SessionNet | Hauptausschuss - 21.11.2023

Sitzung

H/005/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

21.11.2023

Zeit

17:00-19:18 Uhr

Vorlage: 2023/060

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/059

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/071

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/064

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/072

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/068

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/069

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2023/070

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift vom 12.09.2023 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteBeschluss - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V44 "Solarpark Lindwerder ehem. Kiesabbaufläche" im OT Lindwerder der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 6 TexteBeratung und Beschlussfassung zur 9. Änderungssatzung der Satzung über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" (Umlagesatzung)

Ö 7 TexteBeschluss für die außerplanmäßigen Auszahlungen für den Einbau eines Ölabscheiders und den Einbau eines Schließsystems

Ö 8 TexteBeratung zum Beschluss über die Aufhebung einer modifizierten Ausfallbürgschaft

Ö 9 TexteZweckvereinbarung zur Umsetzung des geförderten Glasfaserausbaus zwischen dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Jessen (Elster)

Ö 10 TexteWahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Jessen (Elster)

Ö 11 TexteKommunalwahl am 09. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Jessen (Elster)

Ö 12 TexteKommunalwahl am 09. Juni 2024 – Beschluss über die Bildung eines Wahlbereiches, Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadträte

Ö 13 TexteInformation zu Eilentscheidungen

Ö 14 TexteInformationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

Ö 15 TexteVorstellung des Investitionsplanes 2024

Ö 16 TexteAnfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Ö 17 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 24 TexteSchließung der Sitzung