SessionNet | Stadtrat - 25.11.2025

Vorlage: 2025/081

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage: 2025/078

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Abwägungsprotokoll

2025/060

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Planzeichnung

BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Begründung

BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Umweltbericht

BP56 Anlage 1 Begründung Bestandsplan Strom

BP56 Anlage 2 Begründung Bestandsplan TW - AW

BP56 Anlage 1 UB ökologische Erfassung

BP56 Anlage 2 UB Pflanzliste

BP56 Anlage 3 UB Biotopkarte

2025/061

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

FNP Linda 4. Änderung Abwägung

2025/062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Feststellung 4. Änd. FNP Linda Gewerbe Linda Planzeichnung

Feststellung 4. Änd. FNP Linda Gewerbe Linda Begründung

2025/063

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

BP5a Satzung Gewerbegebiet Linda-Bahnhofstraße Planzeichnung

BP5a Satzung Gewerbegebiet Linda-Bahnhofstraße Begründung Umweltbericht

2025/065

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

BP5a Abwägung Gewerbe Linda Bahnhofstraße

2025/064

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Planzeichnung

BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Textliche Festsetzungen

BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Begründung

BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Kartierkonzept 09.07.2025

2025/050

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Außenbereichssatzung Schweinitz, Hirschweg 2-4

Begründung Schweinitz, Hirschweg 2-4

Anlage 1 Biotopkarte

Anlage 2 artenschutzfachliche Potentialanalyse

Anlage 3 Bestandsplan Elektroenergie

2025/067

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung

Sachstandsbericht zur Schlussabrechnung

2025/068

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage: 2025/069

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2019

Anlage 2 Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes des LK WB

Anlage 3 Stellungnahme des Bürgermeisters

2025/070

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2020

Anlage 2 Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes des LK WB

Anlage 3 Stellungnahmen des Bürgermeisters

2025/071

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2021

Anlage 2 Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes des LK WB

Anlage 3 Stellungnahme des Bürgermeisters

2025/072

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2022

Anlage 2 Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes des LK WB

Anlage 3 Stellungnahme des Bürgermeisters

2025/073

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Vorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2023

Anlage 2 Prüfergebnis des Rechnungsprüfungsamtes des LK WB

Anlage 3 Stellungnahme des Bürgermeisters

2025/074

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Stadtrats-Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteAuflösung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt

Ö 6 TexteBerufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Ö 7 VO2 Dok.TexteAbwägung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster)

Ö 8 VO9 Dok.TexteSatzung des Bebauungsplans Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster)

Ö 9 VO2 Dok.TexteAbwägung zur 4. Änderung Flächennutzungsplan Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)

Ö 10 VO3 Dok.TexteFeststellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)

Ö 11 VO3 Dok.TexteSatzung zum Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)

Ö 12 VO2 Dok.TexteAbwägung zum Bebauungsplan 5a "Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster)

Ö 13 VO5 Dok.TexteBilligung und Auslegung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V45 "Sondergebiet Windenergie Seyda-Gentha-Mügeln" der Stadt Jessen (Elster)

Ö 14 VO6 Dok.TexteOffenlegung Entwurf der Außenbereichssatzung „Schweinitz, Hirschweg 2-4“ im OT Schweinitz der Stadt Jessen (Elster)

Ö 15 VO3 Dok.TexteSatzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Schweinitz Stadtkern“ der Stadt Jessen (Elster)

Ö 16 TexteZustimmung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2023 der Stadt Jessen (Elster)

Ö 17 VO4 Dok.TexteEntgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 18 VO4 Dok.TexteEntgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 19 VO4 Dok.TexteEntgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 20 VO4 Dok.TexteEntgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 21 VO4 Dok.TexteEntgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 22 TexteVorstellung der Haushaltsplanung 2026 - Investitionen

Ö 23 TexteInformationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

Ö 24 TexteAnfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 25 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 32 TexteSchließung der Sitzung