SessionNet | Stadtrat - 25.11.2025

Sitzung

SR/006/2025

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

25.11.2025

Zeit

17:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Stadtrats-Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 6	Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 7	Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/060	Vorlage Abwägungsprotokoll
Ö 8	Satzung des Bebauungsplans Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/061	Vorlage BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Planzeichnung BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Begründung BP56 Satzung WB An der Ziegelei Klöden Umweltbericht BP56 Anlage 1 Begründung Bestandsplan Strom BP56 Anlage 2 Begründung Bestandsplan TW - AW BP56 Anlage 1 UB ökologische Erfassung BP56 Anlage 2 UB Pflanzliste BP56 Anlage 3 UB Biotopkarte
Ö 9	Abwägung zur 4. Änderung Flächennutzungsplan Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/062	Vorlage FNP Linda 4. Änderung Abwägung
Ö 10	Feststellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/063	Vorlage Feststellung 4. Änd. FNP Linda Gewerbe Linda Planzeichnung Feststellung 4. Änd. FNP Linda Gewerbe Linda Begründung
Ö 11	Satzung zum Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/065	Vorlage BP5a Satzung Gewerbegebiet Linda-Bahnhofstraße Planzeichnung BP5a Satzung Gewerbegebiet Linda-Bahnhofstraße Begründung Umweltbericht
Ö 12	Abwägung zum Bebauungsplan 5a "Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße" im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/064	Vorlage BP5a Abwägung Gewerbe Linda Bahnhofstraße
Ö 13	Billigung und Auslegung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V45 "Sondergebiet Windenergie Seyda-Gentha-Mügeln" der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	2025/050	Vorlage BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Planzeichnung BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Textliche Festsetzungen BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Begründung BPV45 VE WPA Gentha-Seyda-Mügeln Kartierkonzept 09.07.2025
Ö 14	Offenlegung Entwurf der Außenbereichssatzung „Schweinitz, Hirschweg 2-4“ im OT Schweinitz der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/067	Vorlage Außenbereichssatzung Schweinitz, Hirschweg 2-4 Begründung Schweinitz, Hirschweg 2-4 Anlage 1 Biotopkarte Anlage 2 artenschutzfachliche Potentialanalyse Anlage 3 Bestandsplan Elektroenergie
Ö 15	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Schweinitz Stadtkern“ der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2025/068	Vorlage Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung Sachstandsbericht zur Schlussabrechnung
Ö 16	Zustimmung zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2023 der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 17	Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 18	Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 19	Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 20	Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 21	Entgegennahme und Bestätigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Jessen (Elster) und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 22	Vorstellung der Haushaltsplanung 2026 - Investitionen
Ö 23	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 24	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 25	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: