SessionNet | Hauptausschuss - 15.09.2026 - 17:00-18:13 Uhr

Sitzung

H/004/2026

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

15.09.2026

Zeit

17:00-18:13 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschuss-Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2026 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und der Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/049	Vorlage
Ö 6	Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/042	Vorlage
Ö 7	Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/051	Vorlage
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ der Stadt Jessen (Elster) im OT Schweinitz Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/044	Vorlage BPV33 1.Ä Übersichtskarte
Ö 9	Aufstellung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mischgebiet an der B187“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung der Gemeinde Holzdorf Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/045	Vorlage Übersichtsplan Geltungsbereich
Ö 10	12. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/037	Vorlage 12. Änderungssatzung zur Umlagesatzung 2026
Ö 11	Namensgebung des Grundschulverbundes Jessen-Seyda Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/047	Vorlage Beschluss Gesamtkonferenz Namensgebung Einvernehmen Landesschulamt
Ö 12	Wahl des Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/050	Vorlage
Ö 13	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 14	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 15	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 22	Schließung der Sitzung