SessionNet | Stadtrat - 29.09.2026 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung

SR/005/2026

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

29.09.2026

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Stadtrats-Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2026 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und der Ausschussbesetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	2026/049	Vorlage
Ö 6	Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	2026/042	Vorlage
Ö 7	Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/051	Vorlage
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ der Stadt Jessen (Elster) im OT Schweinitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/044	Vorlage BPV33 1.Ä Übersichtskarte
Ö 9	Aufstellung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Mischgebiet an der B187“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung der Gemeinde Holzdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/045	Vorlage Übersichtsplan Geltungsbereich
Ö 10	12. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" - Informationsbericht des Geschäftsführers Unterhaltungsverband Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/037	Vorlage 12. Änderungssatzung zur Umlagesatzung 2026
Ö 11	Annahme einer Spende für den Hort Max Lingner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/054	Vorlage Spende Tombola Hort Max Lingner (003)
Ö 12	Namensgebung des Grundschulverbundes Jessen-Seyda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/047	Vorlage Beschluss Gesamtkonferenz Namensgebung Einvernehmen Landesschulamt
Ö 13	Wahl des Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	2026/050	Vorlage
Ö 14	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 23	Schließung der Sitzung