Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßige Auszahlung unter Beachtung des

§ 105 KVG LSA für das Haushaltsjahr 2019 für folgendes Produktkonto:

 

555101.785200………  Wegebau Waldweg von der Dahmschen Str.          80.000,00 €

 

Frau Korb erörtert, dass es sich bei dem Beschluss um eine außerplanmäßige Auszahlung im investiven Bereich geht. Hier um den Ausbau eines Waldweges. Das neue Förderprogramm „Forstwirtschaftlicher Wegebau“ ermöglicht dieses Vorhaben. Voraussetzung hierfür ist der Beschluss durch den Stadtrat für die außerplanmäßige Auszahlung. Diese Mittel sind nicht im Haushalt und auch nicht im Nachtrag 2019 eingeplant. Der Waldweg führt zu einem Teich, der für die Feuerwehr als Löschwasserteich genutzt wird. Der Eigenanteil der Stadt Jessen (Elster) beträgt dabei 8.000 €.

 

Herr Geyer möchte wissen, inwieweit der Waldweg ausgebaut wird.

Frau Korb erklärt, dass dieser mit Mineralgemisch ausgebaut werden soll. Weiterhin ergänzt sie, dass es sich hierbei um eine Gemeinschaftsmaßnahme der Forstbetriebsgemeinschaft und dem Landesforstbetrieb handelt.