Beschluss:

 

5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jessen (Elster) über die Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Schwarze Elster“ und „Fläming-Elbaue“ (Umlagesatzung)

 

Kassenleiter Schubert erläutert, dass es eine leichte Steigerung der Flächenbeiträge gibt. Er nennt die Beiträge für 2019 und geht dabei auf den § 7 Umlagesatz ein. Er informiert, dass diese Beiträge die Unterhaltungsverbände errechnen, der Stadt in Rechnung stellen und die Stadt diese Beiträge an die Bürger umlegt.

 

Bürgermeister Jahn informiert, die nächste Haushaltssitzung findet im November 2019 im Unterhaltungsverband “Schwarze Elster“ statt. Eine Gewässerpflege ist erforderlich, dabei handelt es sich hier um moderate Erhöhungen.

 

Stadtratsvorsitzender Danneberg zeigt sein Unverständnis für diesen jährlichen Verwaltungsaufwand und regt mehrjährige Bescheide an. Herr Schubert erklärt, dass die jährliche Pflicht zur Umlage in Sachsen-Anhalt besteht und gesetzlich geregelt ist.