Beschluss:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jessen (Elster) für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Anlagen.

Bürgermeister Jahn stellt die Sitzungsvorlage mit der Begründung vor und geht dabei auf Pläne ein. (Vorlage Skript in der Ratsinfo – Hauptausschuss 06.02.2020)

 

Er dankt der stellvertretenden Kämmerin Temme und den Amtsleitern für ihre geleistete Arbeit. Bürgermeister Jahn spricht hier vom besten Haushalt der letzten Jahre.

 

Stadtrat Thieme möchte wissen, woraus die Verwaltung die Hoffnung zieht, dass es in 2020 besser als in 2019 wird. Bürgermeister Jahn antwortet, dass man dies an der Entwicklung von der Einkommens-, Umsatz- und Gewerbesteuer der letzten 2 Jahre abschätzen kann.

 

Stadtrat Thieme fragt nach, wann mit einer Abstimmung im Landtag zu rechnen ist. Bürgermeister Jahn nennt März/April, dies erfordert Sperrvermerke im Investitionshaushalt.

 

Stadtrat Thieme erkundigt sich nach dem Grund, warum andere Kommunen die Kommunalpauschale nicht eingeplant haben.

Bürgermeister Jahn begründet dies damit, dass Zahna-Elster und Annaburg ihre Haushalte bereits 2019 verabschiedet haben. Wegen der in Aussicht stehenden Kommunalpauschale müssen Nachtragshaushalte aufgestellt werden.

Jessen hat den Haushalt bereits mit den zu erwartenden Zahlen geplant.

 

Stadtrat Richter merkt an: Obwohl die Kreisumlage  2019 um 1 Mio Euro vom Kreistag gesenkt wurde, muss die Stadt Jessen 2020 trotzdem 180.000 Euro mehr zahlen.

 

Stadtrat Nowak spricht von einem Haushalt mit Augenmaß, denn trotz angespannter Haushaltslage sind Investitionen möglich. Dabei wurde besonderes Augenmerk auf den Personalaufwand und die Lohnkosten gerichtet. Er hebt hervor, Jessen hat seinen Haushalt mit den neuen Zahlen geplant.

 

Bürgermeister Jahn gibt Erläuterungen zu den gestiegenen Sozialversicherungsbeiträgen, die aus den gestiegenen Beiträgen zur Unfallkasse Sachsen-Anhalt resultieren.

 

Stadtrat Klotz informiert, dass die allgemeinen Zuweisungen um 600.000 Euro gesunken sind, aufgrund der verbesserten Steuereinnahmen in 2018.

Er möchte wissen, in welchem Verhältnis diese Steuereinnahmen zu den 600.000 Euro Zuweisungen stehen, die die Stadt weniger bekommt.

Die stellvertretende Kämmerin Temme begründet dies mit der Steuerkraftmesszahl und erläutert diese.

 

Stadtrat Klotz macht aufmerksam, dass dieses Verhältnis in den Jahren von 2019 bis 2021 wichtig im Konsolidierungskonzept und im Haushalt wird.

Sein Ausblick ist eine steigende Kreisumlage.

Bürgermeister Jahn möchte wissen, ob er sich dabei auf Prognosezahlen bezieht. Denn genaue Zahlen sind erst nach Kassenabschluss des Folgejahres bekannt. Stadtrat Klotz macht auf die kommunale Infrastruktur aufmerksam, dass diese verfällt.

Bürgermeister Jahn informiert, wenn die Kommunalpauschale steigt, wird diese Summe im Haushalt des Landes eingespart werden müssen, z. B. beim Straßenbau.