Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung, auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA), das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Die stellvertretende Kämmerin Temme geht ausführlich auf die Begründung der Sitzungsvorlage ein und hebt hervor, dass der Haushalt in jedem Haushaltsjahr in Erträgen und Aufwendungen auszugleichen ist. 2020 liegen die Aufwendungen höher als die Erträge, daher ist ein Beschluss des Haushaltskonsolidierungskonzeptes erforderlich. Sie informiert, das beschlossene Konzept von 2019 wurde weitergeführt, ohne Aufnahme von neuen Maßnahmen. Sie stellt einzelne Maßnahmen vor, gibt Erläuterungen zu Anpassungen und stellt Änderungen zum Konzept von 2019 heraus. Frau Temme bittet um Zustimmung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020.

 

Stadtrat Klotz findet es positiv, dass keine neuen Maßnahmen aufgenommen wurden. Dieses Konzept zeigt Wirkung, seiner Meinung nach wurden aber die Aussichten zu rosarot dargestellt. Er geht davon aus, dass die allgemeinen Zuweisungen in 2021 weiter zurückgehen, aufgrund erhöhter Steuereinnahmen in 2019.

 

Bürgermeister Jahn informiert zur Steuerkraftmesszahl, dass diese errechnet wird, in dem Maß, wie die Steuerkraft steigt, wird die Zuweisung verringert.

Für das Konsolidierungskonzept spielen andere Aspekte eine Rolle, wie die Ertragssteigerungen, Einsparmaßnahmen und höheren Einnahmen. Dadurch kann das Ziel eines Haushaltsausgleiches in 2022 dargestellt werden. Nur so kann die Handlungsfähigkeit der Verwaltung gegenüber dem Gesetz erhalten werden.

 

Stadtratsvorsitzender Danneberg spricht hier von einer stolzen Entwicklung.

 

Stadtrat Sachse bekräftigt, dass dieses Konzept ein stetiger Prozess ist, der die Verwaltung noch jahrelang begleiten wird. Der Trend muss dabei beobachtet werden, Anpassungen werden die Folge sein. Seiner Meinung nach hat die Stadt alles richtig gemacht.