Beschluss:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jessen (Elster) für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Anlagen.

Bürgermeister Jahn dankt der stellvertretenden Kämmerin Temme für die Erarbeitung des vorliegenden Konzeptes und Haushaltsplanes. Da diese bereits in der 1. Stadtratssitzung vorliegen, zeigt ihm deutlich eine gute Entwicklung im Haus. Er geht auf einzelne Anlagen genauer ein, wie Vorbericht, Teilhaushalte und benennt dabei u. a. Erträge, Aufwendungen, Investitionen und Defizite.

 

Bürgermeister Jahn bittet um Zustimmung.

 

Stadträtin Dressel erkundigt sich, ob alle Stadträte den Nachtrag über die voraussichtlichen Verbindlichkeiten 2020 erhalten haben. Bürgermeister Jahn bestätigt dies, die Information erfolgte über E-Mail (31.01.2020) und Einstellung in die Ratsinfo bzw. als Anlage mit der Einladung zur Stadtratssitzung.

Er informiert, hier wurde redaktionell korrigiert, die Änderungen wurden farblich gekennzeichnet.

 

Stadtrat Klotz lässt wissen, dass die KiTa´s eine der größten Punkte sind, die die Stadt finanziell belasten, neuerlich durch das Gute-KiTa-Gesetz mit der Geschwisterregelung. Das Land übernimmt nicht die vollen Kosten des KiTa-Platzes, sondern nur den Elternanteil. Hier muss auch einmal gesagt werden, dass die Stadt dadurch einen hohen Anteil selbst tragen muss. Er schlägt vor, hier ein Zeichen zu setzen und den Haushalt nicht einstimmig zu beschließen.

 

Stadtrat Danneberg verdeutlicht, die Stadt Jessen muss nicht diesen hohen Anteil tragen, sondern will ihn für die Kinder tragen und das mit Stolz.