Herr Jahn fasst zunächst zusammen, dass er sich freut, die Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2020 bereits im Februar erledigt zu haben und informiert über den Eingang des Haushaltsbescheides, nebst Auflagen, am 11.03.2020 durch den Landkreis Wittenberg.

 

Des Weiteren hat die Stadt bis zum 25.09.2020 eine endgültig prüfbare Eröffnungsbilanz vorzulegen, an der intensiv gearbeitet wird.

 

Zum 20.11.2020 ist der 1. Nachtragshaushalt und der Stellenbedarfsplanung darzulegen. Jedoch wurde bezüglich des Nachtragshaushaltes eine Verschiebung auf den 02.12.2020 beantragt, welcher stattgegeben wurde. Der Grund hierfür ist der Termin für die Stadtratssitzung am 01.02.2020, der eingehalten werden soll.

 

Die angekündigte Kommunalpauschale in Höhe von 477.000 € war bereits im Haushaltsplan aufgeführt.

Die Investitions- und Haushaltssperren für 2020 in Höhe von 458.800 € wurden bis zum 24.03.2020 gesetzt.

 

Den Festsetzungsbescheid für die Kommunalpauschale hat die Stadt Jessen (Elster) am 29.04.2020 erhalten und konnte daraufhin Sperren lösen.

 

Dennoch stellt Herr Jahn klar, dass wir die in der Haushaltsführung geplanten Investitionen, wegen der aktuellen wirtschaftlichen Lage, besonders im Auge behalten müssen.

 

Herr Jahn teilt mit, dass die Stadt Jessen (Elster) ca. 1 Mio € Mindererträge anhand fehlender Steuereinnahmen zu erwarten hat. Der Antrag hierzu wird vom Finanzamt geprüft und sobald wir von konkreten Zahlen Kenntnis erlangen, kann daraufhin unsere Haushaltswirtschaft ausgerichtet werden. Die fehlenden Mindereinnahmen werden entsprechend im Nachtragshaushalt eingearbeitet.

 

Die Stadt Jessen (Elster) hat betreffend der Corona- Pandemie bisher 28.377 € aufgewendet. Davon wurden 14.910,75 € für Hygieneschutzmaßnahmen und Personalkosten ausgegeben. Diese Zahl ist fiktiv errechnet worden, da die Stadt Jessen (Elster) während der Corona-Pandemie auch Aufgaben für den Landkreis übernommen hat (Abstrich Zentrum, Mitarbeiter für telefonische Terminvereinbarung). Dazu wird eine Erstattung beim Landkreis Wittenberg über 10.800 € beantragt.

Herr Jahn informiert über die bereits erhaltene Summe von 4.041,25 € durch den Landkreis Wittenberg, welche die Stadt Jessen (Elster) für den Kraftstoff des THW während der Abriegelungsphase benötigte.

 

Insgesamt, so stellt Herr Jahn fest, ist der Mehraufwand für die Stadt Jessen (Elster) stemmbar, fehle dafür jedoch an anderer Stelle.

 

Außerdem sei zu erwähnen, dass als solidarisches Signal entschieden wurde die Elternbeiträge für die KiTa in den Monaten April und Mai 2020 auszusetzen. Hier werden die Beiträge für April komplett und im Mai nur für die Kinder, die nicht in der Notbetreuung waren, vom Landkreis übernommen.

 

Ab Juni befinden sich wieder 480 Kinder in der erweiterten Regelbetreuung, was sich bisher bezüglich der Auflagen als anspruchsvoller ggü. der Notbetreuung darstellt. Dabei geht es um kleinere Gruppen und somit mehr benötigter Räume und mehr Personal. An dieser Stelle würdigt Herr Jahn die gute Arbeit der Schulverwaltung.

 

Des Weiteren informiert Herr Jahn über die Einführung der digitalisierten Rechnungslegung in der Verwaltung der Stadt Jessen (Elster).

Dazu erklärt Herr Schubert, dass der sogenannte „Anordnungs- Workflow“, nach einjähriger Vorarbeit, am 03.02.2020 eingeführt wurde.

Bei einer Anordnung handelt es sich um die Bezahlung einer Rechnung und dieser Prozess geschieht nun papierlos. Nachdem die Rechnung zunächst eingescannt wird, erfolgen die weiteren Bearbeitungsschritte über ein Programm, bei dem das 4- Augen- Prinzip ebenso gewahrt wird. Herr Schubert hebt hervor, dass nicht nur die Papiereinsparung einen Vorteil mit sich bringt, sondern auch der Aufwand beim z.B. Heraussuchen von Belegen effizienter ist.