Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jessen (Elster) über die Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Schwarze Elster“ und „Fläming-Elbaue“ (Umlagesatzung)

 


Kassenleiter Schubert informiert zur 6. Änderungssatzung, er geht auf die vorliegende Begründung ein. Diese Anpassung trägt zur Rechtssicherheit der Satzung bei und wird jährlich vorgenommen. Er nennt die betreffenden Paragrafen und geht auf die Änderungen ein. Die Beträge werden von der Stadt Jessen vorfinanziert und nun von den Eigentümern eingefordert.

 

Bürgermeister Jahn ergänzt, hier werden die Sach- und Personalkosten der Unterhaltungsverbände umgelegt. Die Eigentümer der Flächen, auch die Stadtverwaltung selbst, schätzen die Leistungen dieser Verbände.