Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jessen (Elster) in der vorliegenden Fassung.

 

Hauptamtsleiterin König stellt mit dieser Sitzungsvorlage zwei grundlegende Änderungen in der Geschäftsordnung vor.

Diese wurden aufgrund der Pandemie, einer außergewöhnlichen Notsituation, kurzfristig durch den Landtag mit Gesetz vom 02.11.2020 beschlossen, damit die Kommunen handlungsfähig bleiben. Somit können z. B. in einer Notsituation Sitzungen in Form einer Videokonferenz stattfinden.

Nach dem Hauptausschuss wurden Vorschläge des Städte- und Gemeindebundes dazu eingearbeitet, informiert sie.