Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung, auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA), das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Kämmerin Korb informiert, dass die Verwaltung seit 2010 ein Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKoko) vorzulegen hat, in dem alle Konsolidierungsmaßnahmen aufgeführt sind und dass eine Weiterführung notwendig ist.

 

Stadtrat Klotz befindet die Weiterführung positiv.

 

Stadtrat Nowak bewertet es ebenfalls positiv, dass in diesem Jahr keine neuen Maßnahmen dazu kamen. Er erinnert, dass es in der Vergangenheit schwere Diskussionen zu diesem Konzept gab. Aber letztendlich haben die Umstellung auf LED und die Friedhofssatzung zum Erfolg geführt, meint er.

 

Stadträtin Wolf betont, dass aus einer ursprünglichen Verkaufsliste ein umfangreiches und fortschreibendes Maßnahmenprogramm gestaltet wurde.

Sie nennt einzelne Maßnahmen und sieht deren Erfolg durch Corona gefährdet. Bei der Friedhofskalkulation bis 2029 stellt sie eine Differenz fest. Kämmerin Korb kann erklären, dass hier eine Anpassung durch den Fachbereich erfolgte, eine Kalkulation ist erst nach Fertigstellung der Eröffnungsbilanz möglich.

 

Frau Wolf gibt den Hinweis auf Verantwortlichkeiten und Termine, die gesetzt werden könnten, um zu erfahren, wurde die Maßnahme einer Prüfung unterzogen. Sie führt dazu das Beispiel Reinigungsleistungen der städtischen Objekte an und bittet um Klärung und Nennung von einem Termin.

Frau Korb antwortet, dass hier die Verantwortlichkeit in den Fachämtern liegt. Die Maßnahmen werden dort geführt. Aufgrund von Corona ist es möglich, Konsolidierungsziele zu verringern. Bürgermeister Jahn betont, die Verringerung von Reinigungsleistungen in Schulen und KiTa’s ist begrenzt und wegen des steigenden Mindestlohns in der Branche sind Kostensenkungen kaum möglich.

Er schlägt vor, zum Jahresende alle Maßnahmen abzurechnen, beginnen könnte man seiner Meinung nach mit den Reinigungsleistungen.

 

Stadtratsvorsitzender Danneberg bittet darum, dass die Kämmerei bis zum Stadtrat  die fehlerhaften Zahlen nacharbeiten und die angesprochene Differenz im Haushalt bereinigen sollte.

 

Stadtrat Sachse fasst zusammen, alle Maßnahmen gelten 3 Jahre, ein Überblick sollte dabei behalten werden.

 

Stadträtin Wolf macht deutlich, wenn Maßnahmen nicht wirksam werden, sollten andere dafür aufgenommen werden, eine Abrechnung ist ihrer Meinung nach erforderlich.

 

Bürgermeister Jahn ist überzeugt, dass das HHKoKo einen guten Trend aufzeigt.