Herr Schulze fragt nach, für welchen Personenkreis die angesprochenen Tests in den Vereinen vorgehalten werden.

 

Daraufhin antwortet Frau Bannert, dass aktuell die Teilnehmer und Besucher bei Veranstaltungen in Gebäuden gemeint sind. Dies wird je nach gültiger Eindämmungsverordnung und der 3-G-Regeln geändert.

 

Herr Jahn fügt an, dass die Stadt Jessen (Elster) das Material besorgt und dieses somit über die Stadt bereitgestellt wird.

 

Frau Jäniche berichtet, dass sie von einem Bürger angesprochen wurde, dass Spielgeräte in Lindwerder und Schweinitz abgebaut wurden, ohne Informationen dazu.

 

Aufgrund einer Prüfung der Spielgeräte, so Frau Bannert, musste die Rutsche abgebaut werden, da diese den derzeitigen Normen nicht mehr entspricht.

Dies betrifft jedoch insgesamt 10 Rutschen im Stadtgebiet, für diese sind Ersatzbeschaffung geplant.

 

Herr Jahn gibt an, dass alle OTB vorher schriftlich informiert wurden. Es wird Ersatz geschaffen.

 

Frau Jäniche hinterfragt, was mit den alten Rutschen gemacht wird.

 

Hierzu äußert sich Herr Jahn. Die alten Rutschen werden über das Portal Zollauktion angeboten.

 

Frau Schaller-Bock interessiert sich dafür, ob alle OTB-Mitglieder informiert wurden oder lediglich die Vorsitzenden.

 

Frau Naujokat sagt, dass nur die Vorsitzenden dieses Schreiben erhielten.

 

Die Vorsitzenden vom OTB wurden direkt vom Bürgermeister-Amt angeschrieben, so Frau Bannert.

 

Frau Schwager erfragt, welche Aufgaben der Ortsteilbeirat hat.

 

Dazu äußert sich Herr Jahn, dass es an der jeweiligen Intention des OTB selbst liegt. Gemäß der Hauptsatzung können Ortsteilbeiräte gebildet werden und diese haben zu bestimmten Angelegenheiten ein Anhörungsrecht und werden auch angehört.

 

Frau Bannert fügt hinzu, dass sich der OTB in Schweinitz regelmäßig trifft, da Protokolle hier vorliegen.

 

Frau Schaller-Bock möchte wissen, ob hinsichtlich der Rutschen-Ersatzbeschaffung noch Möglichkeiten oder Anliegen dargestellt werden können.

 

Frau Bannert bejaht dies und merkt an, dass sich Frau Schaller-Bock an den Fachbereich Schulen wenden soll.

 

Wie der Stand der stationären Luftreiniger ist, interessiert Herrn Beetz.

 

Herr Jahn äußert dazu, dass die Stadt bei den mobilen Luftreinigern nicht im Förderprogramm drin ist.

 

Ergänzend dazu berichtet Frau Bannert, dass bei den stationären Luftreinigern der Schriftverkehr über das Hauptamt läuft und soweit alles rausgegangen ist. Eine Kostenaufstellung erfolgte bereits, wobei erkennbar wurde, dass der Eigenanteil die Investitionspauschale bei weitem übersteigt. Daher wird davon abgesehen.

 

Nachfolgend erkundigt sich Herr Beetz, ob eine Impfquotenübersicht vorliegt.

 

Herr Jahn sagt dazu, dass dies in der Hoheit des Landkreises liegt und im Hinblick auf den Datenschutz der Personen, keine Informationen vorliegen. Lediglich die Zahlen des Landkreises sind bekannt.

 

Frau Schwager stellt die Frage, ob bei einem Quarantänefall in der Schule die Elternteile auch informiert werden können, wie bei anderen Krankheiten auch, über einen Aushang.

 

Diese Daten bzw. Informationen, so Herr Jahn, werden nicht an die Stadt übermittelt.

 

Frau Bannert fügt an, dass diese Info lediglich der Schulleiter erhält.

 

Frau Schwager erbittet, dass das Gespräch mit den Schulleitern dahingehend ersucht wird.

 

Herr Gresens erwidert, dass an der Sekundarschule dieser Ablauf so durchgeführt wird.

 

Frau Naujokat bedankt sich für die vielen Informationen. Sie erfragt das Ende der Maßnahme zur Digitalisierung in der Grundschule Seyda, wie viele CO₂ –Ampeln angeschafft werden und damit alle Räume eingedeckt werden.

 

Im Hinblick auf WLAN, so Frau Bannert, werden die Arbeiten 2022 abgeschlossen sein. 35 Stück CO₂ –Ampeln werden für alle Unterrichtsräume in unseren Grundschulen angeschafft.

 

Weiterhin hinterfragt Frau Naujokat den aktuellen Stand bezüglich der Sporthalle in Seyda.

 

Hierzu informiert Frau Bannert, dass noch kein Fördermittelbescheid vorliegt, sondern nur, dass die Sporthalle in das Bundesprogramm aufgenommen worden ist. Es fand Anfang Juni ein Koordinierungsgespräch statt, in dessen Ergebnis wir 10 Wochen für die Antragstellung hatten. Daraufhin wurde der Antrag gestellt, der sich in 2 Pakete aufteilt. Das 1. Paket beinhaltet alle politischen Begründungen, regionale Auswirkungen, Notwendigkeit sowie infrastrukturelle Auswirkungen und Voraussetzungen. Das Paket 2 betrifft die baulichen Aspekte, die derzeit erarbeitet werden. Die Fördermittelbescheidung erfolgt noch vor der Wahl bzw. kurz nach der Wahl. Im Augenblick werden die Planungsleistungen ausgeschrieben. Bei gutem Verlauf aller Dinge ist die Ausschreibung der Bauleistung im März 2022 möglich.

 

Herr Jahn vervollständigt, dass es ein Glück ist, in die Auswahl über den Projektträger reinzukommen. Zudem wird diese Maßnahme ein Neubau, so dass 2022/2023 gebaut werden kann. Die Gelder werden scheibchenweise bis 2025 an die Stadt Jessen (Elster) ausgegeben.

 

Frau Naujokat stellt fest, dass die Haushaltsplanung 2022 läuft, sie erinnert daran, dass die Grundschule Seyda bezüglich Fenster und Toiletten Defizite aufweist.

 

Herr Jahn sagt dazu, dass diese Mängel auf der Wunschliste/Prioritätenliste vermerkt sind.

 

Herr Richter stellt fest, dass es sehr erfreulich ist, das die Schulen in unserem Stadtgebiet gesichert werden. Weiterhin erfragt er, wie die Unterrichtsversorgung aussieht.

 

Frau Bannert äußert sich dazu, dass diese Anfrage mitgenommen wird. Die Zahlen hierfür liegen nicht vor und die Schulen werden dazu befragt.

 

In Klöden, so Frau Jäniche, wurde bekannt gegeben, dass die VR-Bank den letzten Tag hatte und die Kaufhalle geschlossen wird. Sie möchte wissen, ob hierzu bei der Stadt bereits Informationen vorliegen.

 

Herr Jahn verneint dies. In wirtschaftlichen Belangen wird die Kommune von den Eigentümern nicht informiert.

 

Frau Jäniche fügt an, dass der Eigentümer, wie auch die Konsumgenossenschaft, nicht investieren möchten.

 

Frau Schwager meldet sich zu Wort. Sie erklärt kurz die Situation hinsichtlich des Schulweges an der Grundschule Schweinitz.

Sie möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass die Grünphase für die Fußgänger verlängert werden kann. Weiterhin gib sie an, dass der Fußgängerweg am Parkplatz im Kreuzungsbereich im schlechten Zustand ist. Sie fragt, ob dieser ausgebessert werden kann.

 

Am Schulgebäude wird ein Zaun aufgestellt, der den Fahrradständer vom Kita-Parkplatz abgrenzt, erörtert Frau Bannert. Die Kinder sind somit angehalten, den Hauptzugang zu nutzen.

 

Herr Jahn sagt, dass das Ordnungsamt zu dieser Thematik informiert wird.

 

Hinsichtlich der Digitalisierung, möchte Frau Schaller-Bock wissen, ob die Lehrkräfte im Blick auf IT-Ausstattung geschult werden.

 

Frau Bannert gab an, dass es selbst dazu Förderprogramme gibt und Schulungen durchgeführt werden sollen.

 

Frau Schwager greift das Thema Radwege aus dem Wahlprogramm auf.

Sie möchte den Anstoß geben, dass erneut die Situationen mit den Müllbehältern durchdacht werden und welche wieder vereinzelt an den Radwegen aufgestellt werden.

 

Frau Naujokat wirft ein, dass entlang der Fläming-Skate keine Müllbehälter vorhanden sind. Lediglich an den Informationspunkten sind welche aufgestellt.

 

Herr Beetz ist der Meinung, dass dieses Thema in den Schulen aufgegriffen werden muss und dort die nächsten Generationen sensibilisiert werden müssen.