Stadtrat Thieme spricht den schlechten Zustand des ländlichen Weges zwischen Arnsdorf und Ruhlsdorf an. Dieser sollte auch in die Bearbeitungsliste aufgenommen und vorher noch durch den Bauhof repariert werden.

 

Stadtrat Hintersdorf möchte wissen, wie der Stand der Digitalisierung an den Grundschulen ist. Fachbereichsleiterin Bannert informiert, dass die Fertigstellung bis Ende 2022 dauern wird. Dazu gibt es Programme für Infrastruktur und  zur Beschaffung der Endgeräte. Diese zwei Programme wurden an der Grundschule „Max Lingner“ umgesetzt, für Schweinitz und Seyda erfolgen sie erst in 2022.

Hauptamtsleiterin König ergänzt, dass Schwierigkeiten bei der Realisierung bestehen, momentan fehlt es an Technik.

 

Stadtrat Baumgart befindet, dass es nicht reicht, Warnschilder zum Befall von Eichenprozessionsspinner (EPS) und Schwammspinner anzubringen.

Er informiert, dass andere Gemeinden auch Maßnahmen getroffen haben.

Er schlägt vor, hier mit chemischen Maßnahmen zu reagieren.

Bauamtsleiter Höhne kann berichten, dass Einzelmaßnahmen, wie z. B. in der Nähe von Schulen, stattfanden. Die Bürger sollten den Befall im Bauamt melden. Er macht deutlich, dass es eine flächendeckende Bekämpfung nicht gab.

Bürgermeister Jahn informiert, dass die Stadt in 2020 ca. 40.000,00 € vom Land für die Bekämpfung erhalten hat.

Beim Landkreis wurde eine Extra-Stelle für EPS geschaffen. Für eine flächendeckende Bekämpfung bedarf es einer überregionalen Ausschreibung.

 

Stadtrat Nowak spricht den schlechten Zustand und die mangelnde Ausbesserung der Wege auf den Schweinitzer Bergen an.

Bürgermeister Jahn lässt wissen, dass es bereits vor 7 Jahren dazu eine Auftaktveranstaltung des ALFF mit den ca. 240 Eigentümern und der Stadt gab, um einen Vorstand zu bilden und die Flurneuordnung durchzuführen. Hier fehlt der Zusammenhalt der Eigentümer, eine Vorstandsgründung erfolgte bis heute nicht.

Der Bauhof kann nur eine notwendige Ausbesserungen durchführen. Auch müsste der Bauhof Wegebautechnik neu beschaffen.

Bauamtsleiter Höhne ergänzt, viele Wege führen über private Flächen. Bei einer Reparatur durch den Bauhof ist man bereits auf der nicht rechtlichen Seite.

Stadtrat Nowak spricht von einem Umdenken der Grundstückseigentümer. Bürgermeister Jahn verdeutlicht, erneute Gespräche sollte der Ortsteilbeirat auf den Weg bringen. Stadtrat Thieme spricht sich ebenfalls für ein erneutes „Anschieben“ aus.

Bürgermeister Jahn schlägt vor, nach Absprache mit den Verantwortlichen im Haus, die Bürger, die in Widerspruch gegangen sind, erneut einzuladen.

Stadtrat Baumgart regt an, um die Radwege erneuern zu können, eventuell Druck auf diese Eigentümer auszuüben. Stadtrat Klotz lässt wissen, dass die Organisation der damaligen Veranstaltung unzureichend war, ca. 50 Beteiligte wurden nicht mehr in den Saal gelassen, wegen Überfüllung.

 

Stadtrat Gottwald berichtet aus Schweinitz Kernstadt, dass dort Bushaltestellen gestrichen wurden. Dies wurde ihm von einer Bürgerin zugetragen. Ordnungsamtsleiter Lehmann bittet um den Namen der Bürgerin. Bürgermeister Jahn betont, dass hier die Verantwortlichkeit für den ÖPNV liegt beim Landkreis, nicht bei der Stadt.

 

Stadträtin Jäniche fragt an, ob die betreffenden Rutschen auf den Spielplätzen der Stadt auch durch die Orte selbst repariert werden könnten, im Einvernehmen mit dem TÜV. Fachbereichsleiterin Bannert sichert zu, über den Haushalt 2022 einige abgebaute Rutschen zu ersetzen.