Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung - auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA) - das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Herr Jahn leitet die Thematik Haushalt 2022 ein. Den Mitgliedern wurde ein umfangreicher kompakter Haushaltsplanentwurf vorgelegt.

Zunächst soll die Haushaltskonsolidierung Gegenstand der Diskussion sein.

 

Frau Korb erörtert, dass es für das Haushaltsjahr 2022 unabdingbar ist, ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen. Der vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist im Ergebnis nicht ausgeglichen, daher ist die Beschlussfassung des Konsolidierungskonzepts vor dem Beschluss des Haushaltes notwendig.

 

Frau Korb erklärt, dass das vorgelegte Konzept zweiteilig aufgebaut ist.

Der erste Teil greift die Weiterführung von Konsolidierungsmaßnahmen aus vorherigen Konzepten auf. Des Weiteren stellt das Konzept einen möglichen Haushaltsausgleich erstmals in 2024 dar.

Der zweite Teil des Konsolidierungskonzepts befasst sich mit der Abrechnungen der Maßnahmen in dem Zeitraum 2010 bis 2020. Dabei wird auf eine Abrechnung der Maßnahmen von 2010 bis 2013 verzichtet, da diese sich auf einen kameralen Haushalt beziehen.

Im Zeitraum 2014 bis 2020 wurden insgesamt 85 Maßnahmen festgeschrieben. Davon wurden 34 gelöscht, anderweitig fortgeführt oder aufgegeben. 50 Konsolidierungsmaßnahmen werden abgerechnet, dabei 23 Maßnahmen ertragserhöhend und 27 aufwandsmindernd. Für den Konsolidierungszeitraum 2014 bis 2020 ergibt sich ein Konsolidierungserfolg von ca. 12,9 Mio. €.

 

Herr Jahn führt aus, dass 2014 mit den Realsteuern und den Kitagebühren zwei große Maßnahmen für die Konsolidierung erfolgt sind. Ab 2015 ist die Stadt Jessen (Elster) massiv in Konsolidierung gegangen. Es wurden viele Maßnahmen herausgearbeitet und Satzungen geändert. Es wird auch in den nächsten Jahren erforderlich sein, die Haushaltskonsolidierung fortzuführen.

 

Herr Klotz beurteilt die Abrechnung der Haushaltskonsolidierung als positiv und dass die Konsolidierung bald endet. Jedoch merkt er an, dass das Planergebnis im letzten Jahr für 2022 besser aussah.

 

Frau Dressel führt aus, dass die Stadt Jessen (Elster) sich seit 2014 in der Konsolidierung befindet. Sie findet es positiv, dass alle Bereiche Berücksichtigung fanden und beteiligt waren.

 

Herr Jahn bittet um Abstimmung zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss.