Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung - auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA) - das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Kämmerin Korb geht ausführlich auf die Begründung der Sitzungsvorlage ein. Sie erklärt die zwei Teile des Konzeptes und dass der erste Teil die Weiterführung von Maßnahmen aus vorherigen Konzepten beinhaltet.

Im zweiten Teil werden die Abrechnungen der Maßnahmen von 2010 bis 2020 dargestellt, wobei auf eine Abrechnung der Maßnahmen von 2010 bis 2013 verzichtet wird. Im Zeitraum von 2014 bis 2020 sind 85 Maßnahmen festgeschrieben, dabei ergibt sich ein Konsolidierungserfolg von 12,9 Mio €.

Sie weist darauf hin, dass es sich hier um weiterhin vorläufige Zahlen handelt.

 

Stadtrat Nowak blickt zurück und erwähnt frühere Konsolidierungsmaßnahmen. Er ist der Meinung, dass dieses Konzept die Arbeit der letzten Jahre bestätigt.

Er dankt an dieser Stelle der Verwaltung, auch dafür, dass keine neuen Maßnahmen dazukamen.