Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr.: 49/2016 vom 06.12.2016 zur Bewertungsrichtlinie für die Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zu.


Bürgermeister Jahn bezieht sich auf die Erläuterungen und Diskussionen im Finanzausschuss und geht ausführlich auf die Begründung in der Sitzungsvorlage ein.

 

Stadtrat Nowak hat es so interpretiert, dass kein neuer Beschluss gefasst wird, sondern eine Dienstanweisung des Bürgermeister wäre ausreichend. Bürgermeister Jahn bestätigt, nach fachlicher Nacharbeit und Erarbeitung von neuen Bewertungsrichtlinien – gemeinsam mit den Jahresabschlüssen -  werden sie in Form einer Dienstanweisung u. a. Bestandteil der Eröffnungsbilanz.

 

Stadtrat Thieme fragt nach, ob es sich hier um eine Anforderung der „Prüfstelle“ handelt, dies zu ändern. Dies wird bejaht. Entsprechende Positionen werden konkretisiert und damit rechtskonform angepasst.

 

Ordnungsamtsleiter Lehmann fügt hinzu, Bewertungsrichtlinien sind dynamisch, daher anzupassen und dadurch ist der Beschluss von 2016 aufzuheben.