Bürgermeister Jahn informiert, dass zu diesem Thema Agrarbetriebe vor Ostern von ihm angeschrieben wurden. Ihre Zuarbeiten bzw. Antworten liegen allen als Tischvorlage vor.

 

Bauamtsleiter Höhne kann aus dem Bauausschuss berichten, dass eine Satzung nicht zielführend ist, aber ein Kriterienkatalog (Anlage 1). Festlegungen im Bauausschuss wurden in einer Tabelle bereits eingearbeitet, diese sollen nun im Hauptausschuss mit Ausschlusskriterien und städtebaulichen Kriterien weiterentwickelt werden.

 

Die einzelnen Positionen werden benannt und zur Diskussion gestellt. Dabei erfolgt eine Gegenüberstellung mit den Vorschlägen aus dem Bauausschuss und den eingereichten Fakten der Agrarbetriebe. Bei Zustimmung der Fraktionen wird das Ergebnis von Hauptamtsleiterin König in den Kriterienkatalog eingearbeitet, sichtbar für alle mittels Projektion.

 

(Stadtrat Thieme verlässt die Sitzung 18:35 Uhr.)

 

Bürgermeister Jahn macht deutlich, dass dieser Kriterienkatalog in der Stadtratssitzung am 03.05.2022 beschlossen werden könnte.

Er informiert, dass die Firmen ihre Anträge entsprechend dieses Kataloges einzureichen haben und dass das Einreichungsdatum im Beschluss mit zu formulieren ist.

 

Stadtrat Sachse bittet darum, diesen Kriterienkatalog per E-Mail an alle Stadträte zu versenden. Dies wird von Bürgermeister Jahn zugesichert. Gleichzeitig bittet er um ein Signal der Fraktionen, falls dieser Beschluss in die nächste Beratungsfolge gehen soll.