Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt:

 

1. Kriterien für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Anlage)

 

2. Der Bürgermeister informiert alle Projektentwickler/Antragsteller, die bisher bei der Stadt Jessen (Elster) Anträge/Anfragen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen gestellt haben über diese Kriterien.

 

3. Die bisher bei der Stadt Jessen (Elster) eingegangenen Anfragen, Anträge und Konzepte zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen können vom Projektentwickler/-betreiber unter Einhaltung dieser Kriterien erneut eingereicht werden.

 

Der Beschluss und die Kriterien für Freiflächen PVA liegen allen Ausschussmitgliedern vor.

Die Kriterien wurden entsprechend der Empfehlungen der letzten Sitzungsfolge überarbeitet.

Das betrifft die Präzisierung zum Sichtschutz und zur Flächenbegrenzung innerhalb einer Gemarkung. Hier muss bei Kriterien (2) Flächenbeanspruchung noch entschieden werden, wie eine Konzentration in der einzelnen Gemarkung vermieden werden kann.

Den Ausschussmitgliedern ging hierfür zusätzlich ein farblich gekennzeichneter Entwurf der Kriterien am 24.05.2022 per Mail zu.

Weiterhin wurde auf Empfehlung der Rechtsberatung im Kriterienkatalog das Wort „muss“ in „soll“ geändert.

Nach eingehender Diskussion und Abwägung wurde einstimmig empfohlen die Beschlussvorlage dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Favorisiert wird seitens des Bau- und Vergabeausschusses die gelb gekennzeichnete Variante (Bei Gemarkungen von einer Größe über 600 ha wird die Gesamtfläche für PVA auf 50 ha festgesetzt.).