Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die 8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jessen (Elster) über die Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Schwarze Elster“ und „Fläming-Elbaue“ (Umlagesatzung) in der vorliegenden Fassung.

 

Herr Schubert erklärt, dass jedes Jahr Beiträge an die Unterhaltungsverbände gezahlt werden. Daher sind die Umlagesätze für den Flächenbeitrag und den Erschwernisbeitrag neu zu ermitteln.

Für den Unterhaltungsverband „Schwarze Elster“ beträgt der Umlagesatz für den Flächenbeitrag 12,07 €/ha. Das sind 0,84 €/ha mehr im Vergleich zum Vorjahr. Der Umlagesatz des Erschwernisbeitrag liegt bei 16,42 €/ha. Zum Vorjahr sind das 1,11 €/ha mehr.

Beim Unterhaltungsverband „Fläming Elbaue“ ist der Umlagesatz für den Flächenbeitrag um 0,02 €/ha auf 12,20 €/ha gestiegen.

Weitere Änderungen der Satzung liegen nicht vor.

 

Frau Dressel merkt an, dass beim Erschwernisbeitrag für den Unterhaltungsverband „Schwarze Elster“ ein großer Sprung zum Vorjahr vorliegt. Sie möchte wissen, worauf dieser zurück zu führen ist.

Herr Schubert erklärt, dass der Grund bei den gestiegenen Kosten des Unterhaltungsverbandes liegt, wie z. B. gestiegene Personalkosten.

Herr Jahn ergänzt dazu, dass durch den Verbandsvorstand der Wirtschaftsplan bestätigt wird. Im Jahr 2021 erfolgte zu nächste keine Zustimmung, aufgrund der Personalkostensteigerung, die im Wirtschaftsplan ausgewiesen wurde. Es erfolgte eine Anpassung. Daher gab es 2021 sogar erstmals eine Senkung.