Sitzung: 15.09.2022 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Stadt Jessen (Elster) beschließt die außerplanmäßige Aufwendung unter Beachtung des § 105 KVG LSA für das Haushaltsjahr 2022 für folgendes Sachkonto:
Produkt: 366101 Jugendeinrichtungen
Konto: 531200 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
i. H. v. 30.051,02 EUR.
Amtsleiterin Bannert geht ausführlich auf die Begründung der Sitzungsvorlage ein. Sie informiert, hier geht es um den Jugendclub “Maxe” in Jessen.
Eine Rückzahlung an den Landkreis Wittenberg erfolgt wegen der Nichtinanspruchnahme der Mittel, weil die Mitarbeiterin wegen Schwangerschaft ausfiel. Deckungsquelle: Konto Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer.
Bürgermeister Jahn fügt hinzu, die Stadt Jessen hat für den Jugendclub Maxe Fördermittel erhalten, die nicht vollständig ausgegeben wurden.