Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung – auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA) – das fortgeschriebene Haushaltskonsolidierungskonzept 2022.


Kämmerin Korb geht auf die Begründung der Sitzungsvorlage ein.

Die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes macht sich erforderlich, da die Haushalte 2022 bis 2024 defizitär sind. Sie informiert, dass drei neue Maßnahmen aufgenommen worden sind und erläutert sie in der Visualisierung. Frau Korb verdeutlicht, dass Preissteigerungen aufgrund der Energiekrise und des Krieges in der Ukraine noch nicht eingepreist sind.

 

Stadtrat Nowak wird diesem Konzept zustimmen und denkt an weitere Preissteigerungen für 2023.

 

Stadträtin Wolf hat Verständnisfragen zum Konzept, diese werden durch Frau Korb damit beantwortet, dass Hochwassermaßnahmen und die Kreisumlage Gründe sind.