Sitzung: 27.09.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung – auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA) – das fortgeschriebene Haushaltskonsolidierungskonzept 2022.
Kämmerin Korb
informiert, die Erarbeitung und Neuauflage des Konsolidierungskonzeptes 2022
geht auf die Forderung des Landkreises Wittenberg zurück. Sie geht ausführlich
auf die Begründung in der Sitzungsvorlage ein.
Stadträtin Dressel
weist darauf hin, dass bereits im Finanzausschuss umfangreich diskutiert wurde.
Sie hofft, dass das Konzept in den Fraktionen ausgewertet wurde.
Stadtrat Richter
wird dem zustimmen, die Planung bis 2025 nennt er erfreulich.
Stadtrat Zarrad ist sich sicher, dass dies ein Ausdruck dafür ist, dass die Verwaltung sparsam mit vorhandenen Geldern umgeht, aber neue Defizite sind seiner Meinung nach wahrscheinlich. Seine Fraktion wird diesem Konzept zustimmen.