Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung - auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) und der Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KomHVO LSA) –

das dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 als Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept.

Bürgermeister Jahn teilt mit, dass er im nicht öffentlichen Teil zu diesem TOP Informationen mitteilt.

 

Kämmerin Korb informiert, dass dieses vorliegende Konzept Bestandteil des Haushaltsplanentwurfes ist. Es knüpft an das vorherige an, bestehende Maßnahmen wurden aufgrund des Defizits geändert.

 

Stadträtin Wolf stellt Fragen zu verschiedenen Maßnahmen auf den Seiten 5, 6 und 7 , die durch die Kämmerin beantwortet werden. Frau Wolf findet es positiv, dass keine Steuererhöhungen in diesem Konzept vorkommen.

 

Es erfolgt eine Diskussion zu Grundsteuererhöhungen, die durch Bürgermeister Jahn beendet wird.

 

Stadtrat Richter möchte wissen, ob es sich im Teilhaushalt 9 um das Jahnhaus oder den Jahnpark handelt. Bürgermeister Jahn nennt das Jahnhaus als richtig.

 

Stadträtin Wolf kritisiert die Verfahrensweise der Grundsteuererfassung.