Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

1.         Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Einleitung des Planverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57 "REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße" der Stadt Jessen (Elster) nach § 1 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB.

2.         Übersichtskarte ist Bestandteil des Beschlusses.

3.         Der Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57 "REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße" ist ortsüblich bekannt zu machen.

 


Die Beschlussvorlage liegt allen vor.

Es erfolgte eine Diskussion, welche Sortimente im alten Rewe gehandelt werden dürfen. Weiterhin wollten die Mitglieder des Ausschusses wissen, woher diese Vorgaben kommen.

Herr Höhne teilt mit, dass diese aus der erstellten Auswirkungsanalyse stammen.

Herr Lehmann fragt, ob es schon Interessenten für den alten Rewe gibt.

Der Bürgermeister antwortet, dass die Stadt keine Kenntnis hat.

Der Beschlussvorlage wird mehrheitlich zugestimmt. Sie soll dem Stadtrat in dieser Form vorgelegt werden.