Sitzung: 12.04.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 2
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Erhöhung der Einwohnerpauschale zur Förderung der Schul- und Heimatfeste sowie Dorffeste im Stadtgebiet Jessen (Elster)
von 1,55 € je Einwohner auf 3,00 € je Einwohner ab dem Jahr 2024
im Produkt.Konto 282102.531800, bisheriger HH-Ansatz 72.000,- €.
Für das Jahr 2023 wird der Bürgermeister beauftragt, die Erhöhung umzusetzen.
Als Deckungsquelle für die überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen erfolgt eine Kürzung der geplanten Aufwendungen im Produkt.Konto 573104.521100 i.H.v. 21.300,00 €.
Diese Aufwendungen waren zur Reparatur des Daches vom Sozialgebäude im Jahn-Park für das Haushaltsjahr 2023 eingeplant.
TOP 14 wird in TOP 22 behandelt.