Sitzung: 21.11.2023 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt den Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umsetzung des geförderten Glasfaserausbaus mit dem Landkreis Wittenberg. Im Zuge dessen wird der Bürgermeister legitimiert, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
Der stellvertretende Hauptamtsleiter Fischer geht ausführlich auf die Begründung in der Sitzungsvorlage ein und nennt die betreffenden Orte im Stadtgebiet.
Stadtrat Sachse möchte wissen, ob Kosten für die Bürger entstehen und ob die „weißen Flecken“ nicht lukrativ für die Telekom waren.
Herr Fischer spricht hier von 17 Orten, die Nachholbedarf haben.
Stadtratsvorsitzender Danneberg hebt die 100%ige Förderung hervor, 70 Prozent vom Bund und 30 Prozent vom Land und Bürgermeister Jahn lässt wissen, dass dieser Beschluss formell erforderlich ist.
Stadtrat Nowak teilt mit, dass in der Partnerstadt Senden eigens ein Verein für „weiße Flecken“ gegründet wurde.
