Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt:

 

1. die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (Elster) mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 08.01.2024,

 

2. die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (Elster) gemäß § 6 Abs. 1 BauGB der höheren Verwaltungsbehörde als Planfassung zur Genehmigung vorzulegen,

 

3. die Erteilung der Genehmigung entsprechend § 6 Abs. 5 BauGB bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und dem Umweltbericht sowie die Zusammenfassende Erklärung gemäß § 6a Abs. 1 BauGB eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.


Bauamtsleiter Höhne informiert, dass diese Beschlussvorlage eine Folgegeschichte zum vorangegangenen TOP 9 darstellt.

 

Bürgermeister Jahn erläutert, in dieser 6. Änderung des Flächennutzungsplanes ist auch die verpachtete Fläche für das Solargebiet enthalten. Hier wird eine Ansiedlung von Firmen ermöglicht.