Beschluss:

 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jessen (Elster) für das Haushaltsjahr 2024

Kämmerin Korb bezieht sich auf die vorberatenden Ausschüsse und geht auf  Eckzahlen ein. Sie führt die § 1 bis § 6 der Haushaltssatzung auf. Beispiele werden genannt, die zu erhöhten Einnahmen, zu erhöhten Ausgaben und zur gesunkenen Kreisumlage führen. Der Vorbericht wird erwähnt, hier sind Einzelmaßnahmen beschrieben. Sie unterrichtet, dass Neukreditaufnahmen die Kofinanzierung der geplanten Investitionen ermöglichen. Frau Korb weist darauf hin, dass die Zahlen im Beteiligungsbericht auf den Daten bis 31.12.2022 basieren.

 

Stadtratsvorsitzender Danneberg dankt den Ämtern für die Erarbeitung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024.

 

Stadtrat Baumgart erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Hallenneubaus auf dem Bauhof und ob die Intentionen seiner Fraktion sinnlos waren.

Bauamtsleiter Höhne berichtet, dass derzeit nach Lösungsvarianten gesucht wird, 450 T€ sind für 2024 geplant, 500 T€ für 2025.

Bürgermeister Jahn fügt hinzu, es wird nach einer kleineren und finanziell besseren Lösung gesucht, im Haushaltsplan bleibt dieses Vorhaben als Plan bestehen, die Intentionen und Kritiken der Fraktion WFH sind angekommen.