13.1

Bürgermeister Jahn dankt den Stadträten für die Zustimmung zum Haushalt 2024 und verweist auf die vorab geführten Diskussionen. Nun kann die Infrastruktur der Stadt weiterentwickelt werden und stellt fest, dass der Sanierungsstau zum Investitionsstau geführt hat.

 

13.2

Bürgermeister Jahn verliest die Beschlüsse 34/2023 – 42/2023, die in der Sitzung am 05.12.2023 gefasst wurden.

 

13.3

Bürgermeister Jahn informiert:

 

Task- Force am 16.02.2024 – Inhalte

-          Bestandsaufnahme und Willensbekundung

-          Beteiligung der Bürgermeister und Landrat

-          Waldbrandschutz

-          Brücke über die Elbe

-          Soziale IS Jessen: Kita, Grundschule, Feuerwehr, Umgehungsstraße, med. Versorgung

 

Mittelzentrum Jessen

Landesentwicklungsplan > öffentliche Beteiligung bis April 2024 möglich

 

Task-Force Brandenburg am 26.02.2024 (erste Sitzung am 01.12.2023)

 

Jahresabschluss 2018 mit Ergebnis 550 T€ positiv

Spendeneinnahmen von Firmen und Privat: 24.516,14 €

 

Förderbescheid 12/2023 Städtebauförderung 580 T€  „Lebendige Zentren“ Jessen – Innenstadt

FöMi erneut beantragt > Investitionsprogramm „Ganztagsbetreuung“

GS Maxe 740 T€

GS Schweinitz 218 T€

GS Seyda 1,2 Mio €

 

Priorisierung durch Verwaltung wie Risikoanalyse, Straßen/Wege, energetische Sanierung

Ø  Mittelfristige Finanzplanung im Haushalt

Ø  Beteiligung an der Priorisierung durchaus gewünscht

Ø  Flexible Anwendung durch FöMi erforderlich

 

Feuerwehrgerätehaus Klöden in jetzt wohl finaler Prüfung

Zuwendungsvertrag mit Ministerium zur Beschaffung Drehleiter 2026

 

Baumaßnahmen:

L39 Seyda > nächster 3. BA Jüterboger Straße bis 30.10.2024

Gehweg Annaburger Straße begonnen

Sanitäranlage Sporthalle Maxe > Fliesenleger

Straße der Freundschaft > in Arbeit

 

Dacherneuerung GS Schweinitz

12.02.2024 endgültiger FöMi-Bescheid SH Seyda 2,285 Mio für gesamt 3,3 Mio € Kosten

23.01.2024 Info SGSA, dass dieses Bundesprogramm nicht fortgesetzt wird

noch 48,6 Mio € für die Abwicklung > Stadt Jessen hat das Glück des Tüchtigen

 

Zuschaltung PVA Maxe steht kurz bevor

Anlage Feuerwehr in Fertigstellung

FöMi-Bescheid für die Komm. Wärmeplanung 126.900 € von max. 141 T€ (90%)