Sitzung: 20.02.2024 Stadtrat
13.1
Bürgermeister Jahn dankt den Stadträten für die Zustimmung zum Haushalt 2024 und verweist auf die vorab geführten Diskussionen. Nun kann die Infrastruktur der Stadt weiterentwickelt werden und stellt fest, dass der Sanierungsstau zum Investitionsstau geführt hat.
13.2
Bürgermeister Jahn verliest die Beschlüsse 34/2023 – 42/2023, die in der Sitzung am 05.12.2023 gefasst wurden.
13.3
Bürgermeister Jahn informiert:
Task- Force am
16.02.2024 – Inhalte
-
Bestandsaufnahme
und Willensbekundung
-
Beteiligung
der Bürgermeister und Landrat
-
Waldbrandschutz
-
Brücke
über die Elbe
-
Soziale
IS Jessen: Kita, Grundschule, Feuerwehr, Umgehungsstraße, med. Versorgung
Mittelzentrum
Jessen
Landesentwicklungsplan
> öffentliche Beteiligung bis April 2024 möglich
Task-Force
Brandenburg am 26.02.2024
(erste Sitzung am 01.12.2023)
Jahresabschluss
2018 mit Ergebnis 550 T€
positiv
Spendeneinnahmen
von Firmen und Privat: 24.516,14 €
Förderbescheid
12/2023 Städtebauförderung
580 T€ „Lebendige Zentren“ Jessen –
Innenstadt
FöMi erneut
beantragt > Investitionsprogramm „Ganztagsbetreuung“
GS Maxe 740 T€
GS Schweinitz 218
T€
GS Seyda 1,2 Mio €
Priorisierung durch
Verwaltung wie Risikoanalyse, Straßen/Wege, energetische Sanierung
Ø Mittelfristige Finanzplanung im Haushalt
Ø Beteiligung an der Priorisierung durchaus
gewünscht
Ø Flexible Anwendung durch FöMi erforderlich
Feuerwehrgerätehaus
Klöden in jetzt wohl
finaler Prüfung
Zuwendungsvertrag
mit Ministerium zur Beschaffung Drehleiter 2026
Baumaßnahmen:
L39 Seyda >
nächster 3. BA Jüterboger Straße bis 30.10.2024
Gehweg Annaburger
Straße begonnen
Sanitäranlage
Sporthalle Maxe > Fliesenleger
Straße der
Freundschaft > in Arbeit
Dacherneuerung GS
Schweinitz
12.02.2024
endgültiger FöMi-Bescheid SH Seyda 2,285 Mio für gesamt 3,3 Mio € Kosten
23.01.2024 Info
SGSA, dass dieses Bundesprogramm nicht fortgesetzt wird
noch 48,6 Mio € für
die Abwicklung > Stadt Jessen hat das Glück des Tüchtigen
Zuschaltung PVA
Maxe steht kurz bevor
Anlage Feuerwehr in
Fertigstellung
FöMi-Bescheid für die Komm. Wärmeplanung 126.900 € von max. 141 T€ (90%)