Herr Jahn gibt zu Beginn eine kurze Einführung und Historie zu den nächsten Tagesordnungspunkten, die die Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes, die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 und Jahresabschlüsse des Eigenbetriebes „Stadtwirtschaft Jessen“, die Jahresabschlüsse der Jahre 2014 bis 2018 der Stadt Jessen mit der anzuwendenden Bewertungsrichtlinie und den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes umfassen.

Es wurde hier eine enorme Arbeitsleistung vollbracht, es soll an dieser Stelle auch erwähnt werden, dass wir zu den ersten im Landkreis gehören bei denen die Abschlüsse vorliegen.

 

Herr Jahn übergibt das Wort an Frau Korb zur Vorstellung der Vorlage 2024/067.

 

Frau Korb geht zu Beginn kurz auf die Historie des Eigenbetriebes „Stadtwirtschaft Jessen“ ein. Dieser wurde 2010 gegründet, die eigentliche Arbeit begann 2014 mit der Einlage von Forderungen und Verbindlichkeiten für die Kinderbetreuung.

Die Eröffnungsbilanz wurde 2019/2020 vorgeprüft. Mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wittenberg wurde vereinbart, dass die endgültige Prüfung der Eröffnungsbilanz gemeinsam mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2018 der Stadt Jessen erfolgen soll.

Zum 31.12.2016 wurde der Eigenbetrieb aufgelöst.

In den Tagesordnungspunkte 8 bis 11 werden alle Beschlüsse bis zur endgültigen Auflösung des Eigenbetriebes im Jahre 2016 behandelt.

 

Frau Korb geht im folgendem auf die Vorlage 2024/067 ein.

 

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt, der Stellungnahme der Betriebsleitung vom 04.Juli 2024 zum Bericht über die örtliche und überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes „Stadtwirtschaft Jessen“ zum 01.01.2014 seine Zustimmung zu erteilen.

 

Die Vorlage behandelt die Zustimmung zur Stellungnahme der Betriebsleitung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Wittenberg über die örtliche und überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes "Stadtwirtschaft Jessen" zum 01.01.2014.

Betriebsleiterin war zu diesem Zeitpunkt Frau Bannert, Fachbereichsleiterin für den Bereich Kita, Schule, Sport.

Die Zustimmung der Betriebsleitung liegt vor. Diese ist für jeden Jahresabschluss zwingend vorzulegen und zu beschließen.

 

Frau Korb bittet um Fragen.

 

Herr Arndt hat noch eine Verständnisfrage zum Eigenbetrieb, hat dieser überhaupt Aufgaben erfüllt und wenn nicht - woher kommt die Bilanzsumme.

 

Frau Korb erläutert, dass eine Buchung der Forderungen (offene Kita-Gebühren und Beiträge) und Verbindlichkeiten (offene Leistungen) aus dem Kita-Bereich erfolgte, aber keine Einbuchung von Vermögen.  Es erfolgte eine jährliche Verrechnung mit der Stadt.

 

Da keine weiteren Fragen vorliegen bittet Herr Jahn um Abstimmung zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss..