Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die überplanmäßige Auszahlung, unter Beachtung des § 105 KVG LSA, für das Haushaltsjahr 2025 für folgendes Sachkonto:

Produkt-Nr.:                                     216101  Buchungstext: Sekundarschule Jessen Nord

Konto:                                                 521100  Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude

Haushaltsansatz:                             24.700 EUR

beantragte überplan-

mäßige Aufwendung:    242.087,51 EUR


Amtsleiterin Bannert stellt die Beschlussvorlage vor. Die Deckung erfolgt komplett über den Landkreis Wittenberg als Träger der Schule. Stadtrat Siegel fragt nach, ob die Maßnahmen in der relativ neuen Schule so nötig waren. Amtsleiterin Bannert erläutert, dass sich die Vorschriften für elektrische Anlagen und Brandmeldeanlagen ständig verändern und daher diese Ertüchtigungen nötig waren, um den gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden.