Ordnungsamtsleiter Lehmann informiert zur Vergabe „Mehrzweckfahrzeug mit Hygieneanhänger“. Der Kostenansatz lag investiv 2025 bei 245.000,00 Euro.

Die Ausschreibung für Zugfahrzeug und Anhänger erfolgte in der 33. KW. Die

Aufforderung zur Angebotsabgabe endetet am 27.08.2025 (10.00 Uhr).

Für das Zugfahrzeug gab es ein Gebot: „MAN Deutschland“ - Fahrgestell TGE mit einem Preis von 104.718,81 Euro.

Für den Hygieneanhänger gab es ein Gebot: „Domeyer/Mundus“ Anhänger inkl. Aufbau mit einem Preis von 132.141,17 Euro. Somit liegt die Angebotssumme bei 236.859,98 Euro und damit im geplanten Haushaltsansatz.

Stadtrat Siegel fragte nach, ob mit einer Anschaffung noch in 2025 zu rechnen ist. Ordnungsamtsleiter Lehmann geht davon aus, dass die Anschaffung in einem Jahr erledigt werden kann.

Der stellvertretende Stadtwehrleiter Thomas Riedel berichtet mittels PowerPointPräsentation (diese ist in die Ratsinfo eingestellt) zu dem derzeitigen Stand der umgesetzten Investitionen 2025 im Bereich Feuerwehren.

Bürgermeister Jahn informiert, dass in der nicht öffentlichen Sitzung am 30.06.2025 keine Beschlüsse gefasst wurden.

Bürgermeister Jahn berichtet über das Infrastruktur-Sondervermögen nach LuKIFG über 7.022.053 € für Jessen und 44.926.029 € für den Landkreis Wittenberg.

Mit Posteingang 11.09.2025 erhielt die Stadt den Änderungsbescheid - Neubau Feuerwehrgerätehaus, 2 Stellplätze, OT Klöden 631623000035. Darin wurde der Bewilligungszeitraum (Beginn 09.04.2024) bis zum 24.10.2025 verlängert.

Es liegen Zuwendungsbescheide vor für:

-       Zuwendungsbescheid 23.09.2025 für das Multifunktionsgebäude/Gemeindezentrum Holzdorf

-       Zuwendungsbescheid „Gewährung von Zuwendungen zur Förderung pandemieresilienter Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen - SCHUL(FREI)RÄUME“ für 2027 für die Grundschule Max Lingner

-       für Oktober werden Zuwendungsbescheide erwartet:

o   Hort Sonnenschein Schweinitz/ Sanitäranlagen, Neugestaltung Horträume, Barrierefreiheit 191.000 €

o   Hort Max Lingner Sanitäranlagen, Wasser, Abwasser, Außenbereich, Barrierefreiheit 697.000 €

Bürgermeister Jahn berichtet vom Glasfaserprojekt Landkreis Wittenberg. Für das Projekt stehen knapp 18 Millionen Euro zur Verfügung. Die Koordination erfolgt vom Landkreis Wittenberg. Somit sollen Glasfaserkabel verlegt und etwa 4.700 Haushalte im Landkreis angeschlossen werden. Den größten Teil der Kosten trägt der Bund mit rund 12,6 Millionen Euro. Die restlichen 5,4 Millionen Euro zahlt das Land Sachsen-Anhalt. Ausgebaut werden in Annaburg und Jessen (je 1.500 Haushalte), in Bad Schmiedeberg (1.300), in Zahna-Elster (400) und Oranienbaum-Wörlitz (9). Der Start des Projekts ist für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

Der Bundestag hat die „Sportmilliarde“ beschlossen. Die Mittel dafür stammen aus dem Bundesanteil des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Die Maßnahme bietet damit eine Chance, Investitions- und Sanierungsstaus bei Sporthallen und Schwimmbädern in Kommunen anzugehen. Der Bundesanteil beträgt grundsätzlich 45 % und bei Nothaushaltskommunen 75 %.

Im Mitteilungsblatt am 26.09.2025 erscheint der Aufruf zur Meldung von weiteren Personen zur Würdigung Ehrenamt.

(Stadtrat Thieme erscheint zur Sitzung 17:34 Uhr)