Frau Naujokat nimmt Bezug auf die letzte Sitzung des Sozialausschusses mit der Anregung der Fraktion Wir Für Hier/Wegener die Schulbibliothek in der Grundschule Schweinitz attraktiver zu gestalten. Sie appelliert, dass die Bibliothek in der Grundschule in Seyda nicht vergessen wird. Sie hinterfragt den Stand der Bibliothek in Seyda, auch im Hinblick der fehlenden Personalie.

Herr Busse möchte hierzu darstellen, dass nur der Zustand der Bibliothek in der Grundschule in Schweinitz thematisiert wurde. Die Bibliothek in Seyda soll nicht vergessen werden, aber es ging lediglich um den bestehenden Zustand. Zunächst sollte man dann den Istzustand in Seyda prüfen.

Frau Wolf pflichtet bei, dass die Initiative speziell auf Schweinitz mit Konzept ausgerichtet war. Dies heißt nicht, dass Seyda vergessen wird. Aber es soll sich erst auf eine Sache konzentriert werden, bei der der Istzustand vorliegt und nicht zweigleisig, mit Seyda und dem fehlenden Istzustand. Im Anschluss könnten dann diese Erfahrungen und Möglichkeiten genutzt werden.

Frau Naujokat schlägt vor, dass Verbünde mit der Stadtbibliothek gegründet werden könnte. Sie möchte dies einfach zum Nachdenken geben.

Herr Jahn fügt an, dass die Schule in Seyda nicht vergessen wird. Der Schulstandort soll erhalten bleiben. Nach wie vor ist man damit beschäftigt, personell, wie auch mit dem Einzugsbereich. Die Wirtschaftlichkeitszahlen und Nutzerzahlen liegen vor. Es wird in den Haushalt aufgenommen, wie geschrieben. Er stellt klar, dass zunächst dem Bedarf gefolgt und befriedigt wird und nicht durch Projekte erst Bedarfe erzeugt werden sollen. Bibliothek stand bereits zur Konsolidierung. Es ist eine freiwillige Aufgabe, die beibehalten werden soll.

Frau Naujokat erkundigt sich, in wie weit die Möglichkeit besteht für eine Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum Einfluss zu nehmen. Von Bürgern nimmt sie auf, dass bis zu EDEKA noch ein Fußgängerweg vorhanden ist.

Herr Jahn führt dazu aus, dass dieser Punkt bisher nicht erörtert wurde.

Einzelne Haltestellen im Umfeld wurden benannt.

Frau Wolf möchte wissen, ob das Friedhofskonzept vorgestellt wird und die Pflege der Ehrengräber festgelegt ist.

Diesen Punkt nimmt Herr Jahn mit.

Frau Naujokat ergänzt diese Anfrage mit der Darstellung für die Ortsteile.

Herr Lehmann äußert sich dazu, dass generell die Friedhofssatzung angepasst werden muss. Viele Bürger möchten gern in den eigenen Orten beigesetzt wissen.

Herr Jahn betont, dass ein Wandel bei den Bestattungsformen erkennbar ist. Die Anzahl und das Interesse an Baumbestattungen zeigen den Bedarf. Dies wird zur Diskussion herangezogen, wie auch eine mögliche Pflege in und durch die jeweiligen Ortsteile.

Frau Stolze erfragt, ob das Konzept einsehbar ist.

Herr Jahn gibt zu, dass ihm ein formelles Konzept so nicht bekannt ist. Er spricht hierzu mit Herrn Lehmann.

Herr Schulze bittet um Klärung, ob konkrete Planungsschritte für den Schulstandort Seyda vorliegen oder gar Arbeitsgruppen gebildet werden.

Frau Bannert gibt dazu an, dass dies im Antwortschreiben der WFH-Fraktion dargestellt wurde. Der jetzige Stand im Schulgesetz sagt aus, dass die Schulleitungen über die Klassenbildung entscheiden. Ein Schulverbund hat nur einen Schuleinzugsbereich. Das Schulamt hat nun festgestellt, dass ab dann gesetzlich die Schulleitung für den Schulverbund zu entscheiden hat und nicht der Träger. Somit baut sich ein Druck für die Schulleitung auf. Es ist alle sehr ungewiss, auch in wie weit es Änderungen unter dem neuen Minister geben soll. Bis zum 01. August 2027 muss die Stadt die Änderung der Schuleinzugsbereiche entscheiden. Ab dem Datum hätte der Schulverbund nur einen Schuleinzugsbereich.

Herr Schulze gibt an, dass diese Änderungen vielleicht vorteilhaft sein können. In dem der Standort attraktiver gestaltet wird und somit die freie Wahl dorthin gestärkt wird. Dafür sind die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Frau Bannert entgegnet, dass die Rahmenbedingungen das Eine sind, jedoch die Abordnung der Lehrer das Andere. Es wird nicht zu einer Änderung der Lehrerzahl führen.

Herr Jahn fügt an, dass die aktuelle Situation dargestellt wurde und leider nichts richtig planbar ist.

Herr Gresens betont, dass die diskutierten Belange nicht in unseren Händen liegen. Es gibt zu jedem Punkt gesetzlich Vorgaben, die eingehalten werden müssen, wie der Busverkehr.

Frau Wolf gibt den Vorschlag, dass eine Interessengemeinschaft gebildet wird, um den Standort Seyda attraktiver macht bzw. über Spezialisierungen nachgedacht werden sollte.

Herr Riedel führt an, dass alles für den Erhalt dieses Standortes getan wurde und jetzt eine Abkehr das Falsche wäre.

Herr Jahn spricht zu diesem Punkt, dass für diesen Standort die Kosten für den Erhalt, Wärme, Brandschutz geleistet werden. Es wird jedoch keine energetische Sanierung oder Neubau geplant.

Die Halle ist eine Chance für den Lebensstandort.

Es erfolgt eine kurze Diskussion über eine angedachte neue Schule in Annaburg.

Herr Jahn bedankt sich für die Ausführungen.