Sitzung: 25.11.2025 Stadtrat
Bürgermeister Jahn informiert, dass in der nicht öffentlichen Sitzung am 23.09.2025 keine Beschlüsse gefasst wurden.
Weitere
Informationen: „Heute fanden 10 Geschäftsjahre von 2014 bis 2023 mit den
Abschlüssen, Ergebnissen und der Bilanzentwicklung ihre bewusste Anerkennung.
Es geht mir
auch um die bewusste Wahrnehmung eines mühevollen und letztendlich
erfolgreichen Prozesses der DOPPIK und der HH-Konsolidierung.
Ende gut –
alles gut, sagt man.
Sie/Ihr habt
mir heute für diesen Prozess und das Ergebnis die Entlastung erteilt.
Dafür und dass
damit in die Verwaltung gesetzte Vertrauen danke ich euch.
Neben dem
Haushaltsausgleich ist somit eine der wichtigsten Nebenaufgaben der Kommunalen
Haushaltswirtschaft erledigt.
Die
vorgelegten Ergebnisse und damit verbundenen Rücklagen sind unsere Basis für
die weitere Daseinsvorsorge unter kommunaler Selbstverwaltung.
Aber mehr als
das Selbstbewusstsein stärkt es nicht.
Das Jahr 2025
zeigt uns deutlich, welche Folgen der HH-Ausgleich hat:
Mangels
Zuweisungen und höherer Kreisumlage mussten wir ein Plandefizit von 4 Mio Euro
ausweisen, welches wir mit den Rücklagen ausgleichen können.
Wie der JA
2023 zeigt, können wir etwa 3 Mio. aus der Kreditermächtigung in die investive
Rücklage einbringen. Wir sind somit in der Lage, die geplanten Investitionen
trotz zukünftiger Preissteigerungen und Nachträgen weiter zu verfolgen.
Die HH-Planung
2026 ist in Vorbereitung. Leider ist absehbar, dass wir auch da nicht ohne ein
Defizit und notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen antreten können.
Zunächst
können wir jedoch mit Freude und Stolz auf das Erreichte 2025 zurückblicken.
Dazu wird im
letzten MB wieder ein Mittelblatt anschaulich berichten.
Ihr selbst
kennt ja die Ergebnisse bereits aus der laufenden Arbeit, der MZ oder von
miterlebten Eröffnungen.
Interessant
ist sicher noch, dass wir in diesem Jahr 154 Vorkaufsrechtanfragen zu
bearbeiten hatten, ein Hinweis auf die Eigentümerwechsel von Flächen und
Gebäuden.
Im Bauamt waren 78 Bauanträge zu bearbeiten, was die private und
unternehmerische Aktivität belegt.
Natürlich müssen wir uns auch der demografischen Entwicklung
zuwenden: 24.11.2025
Gesamt EW 14.351, 7285 männlich, 7066 weiblich
davon 14.032 mit Hauptwohnsitz
Anteil ausländischer Mitbewohner ist 980, davon 476 EU-Ausländer (Anteil
< 7 %)
Geburten: 71 Kinder
Gesamtergebnis über alles: -106 Einwohner
Kurz noch einige ausgewählte Termine des BM und der
Verwaltungsmitarbeiter:
17.10. MdL R. Erben wegen
Waldbrandschutz Landesflächen
12.11. FDP Ministerin LEP und
Mittelzentrum
17.11. AK GF Wasserverbände
18.11. CDU Tour Schützenhaus
19.11. UHV JA 2024 und HH-Plan
2026
20.11. Batteriespeicher > Info Rechenzentrum
21.11. Bibliothek Vorlesepate
21.11. BM-Runde Sicherheit
Weihnachtsmärkte
22.11. Feuerwehr Seyda – Übergabe
LF 20 (500 T€)
Heute ist der vorerst letzte Stadtrat.
26.11. Kreisversammlung DRK
(Ehrenamt)
27.11. Investor Wohnpark
Holzdorf / Kontakte zu den Gläubigern > Zwangsverwaltung*
27.11. ARS Stadtwerke / u. a.
Vorbereitung des GF-Vertrages ab 2026
27.11. Gewerbeverein
Jahresabschluss > Bericht des BM vor den Mitgliedern
01.12. Task-Force Brandenburg
> dazu gab es auch Anfragen aus Ministerium LSA
02.12. Rewe/Rossmann /
Ehrenamts-VA
04.12. Städtebund > Vorsitz
für weitere zwei Jahre
Die Verwaltung wird auch zwischen den Jahren geöffnet sein – 29./30.12.,
aber an den Brückentagen 2. und 5. Januar ist geschlossen.
Beratungsfolge 2026 > Kalender ist vorgelegt.
Für die Sitzung mit den OTB-Vorsitzenden haben wir Montag, den 19. Januar
2026 vorgesehen.
Das Klimaschutzkonzept wurde bestätigt, die KWP werden wir 2026 zur
Verabschiedung bringen, Ergänzungen dazu möchte ich im nicht öffentlichen Teil
vornehmen.
Ebenso werde ich etwas zu den Ansinnen zahlreicher Projektentwickler berichten.“
