Sitzung: 18.12.2025 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 309.977,15 EUR zum Ankauf eines Unimog sowie des dazugehöriges Mähgerätes und der Winterdiensttechnik (Schneepflug und Streuer), unter Beachtung des § 105 KVG LSA, für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt:
Haushaltsansatz 2025:
Produkt: 111303 - städtischer Bauhof
Konto: 783100 (071100 – Fahrzeuge) - Auszahlungen für den Erwerb von VG
über 1.000 EUR
Haushaltsansatz 2025: 75.000,00 EUR
gebunden 2025: 58.000,00 EUR
bereits bewilligt 2025: 0,00 EUR
verfügbar 2025: 17.000,00 EUR.
Bauamtsleiter Schubert teilt mit, ein Stadtratsbeschluss ist noch in 2025 notwendig, um ab dem 19.02.2026 handlungsfähig zu sein, da der Leasingvertrag zum 18.02.2026 ausläuft und in 2025 noch Mittel dafür zur Verfügung stehen.
Er geht ausführlich auf die Begründung in der Sitzungsvorlage ein.
Stadtratsvorsitzender Danneberg verweist auf die Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden.
Stadtrat Siegel fragt alle Stadträte, ob dieses gebrauchte Fahrzeug besser ist.
Stadtrat Petzold antwortet mit ja, dies ist eine gute Alternative, man wird in drei Jahren erneut prüfen.
Bauamtsleiter Schubert teilt mit, dass Personal für den Unimog wird geschult, ab 2026 ist das Autohaus Peter in Wittenberg dafür der Partner.
Stadtrat Lehmann schildert seine Erfahrungen mit Unimog, er hätte lieber ein neues Fahrzeug gekauft, drei Fahrer und Bediener kann der Bauhof vorweisen.
Stadtrat Arndt ist ebenfalls für ein neues Gerät, aber im Interesse des Winterdienstes wird er zustimmen. Er mutmaßt, dass der Kauf des gebrauchten Gerätes langfristig gesehen teurer wird.
Stadtrat Nowak fasst zusammen, dass hier ein Kompromiss vorliegt, die Kosten sollten im Blick behalten werden, um am Jahresende 2026 diese auszuwerten.
Stadtrat Luczak bezieht sich auf die Sitzung der Fraktionsvorsitzenden und hebt hervor, ein neues Fahrzeug ist immer besser. Er teilt die Meinung des Stadtrates Nowak und wird zustimmen.
Bürgermeister Jahn dankt allen ihre Diskussion und teilt mit, er hätte auch lieber ein neues Gerät genommen. Dieser Kompromiss verabschiedet sich vom Leasing, denkt er und bittet die Stadträte um Zustimmung.
