Sitzung: 01.09.2026 Finanzausschuss
Auf Nachfrage von Herrn Baumgart zum aktuellen Sachstand nach der ersten Beratungsrunde mit Vorstellung des Projektes Freyerstraße durch das Ingenieurbüro, erklärt Herr Jahn, dass es ohne Kompromisse nicht gehen wird. Er wünscht sich deshalb eine enge Zusammenarbeit mit den betroffenen Anwohnern, um zu verwirklichen, was möglich ist. Es steht aber jetzt schon fest, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Es bleibt nur die Wahl, sich mit Kompromissen abzufinden, oder gar nicht zu bauen und die Fördermittel verfallen zu lassen.
Frau Lehmann fragt im Namen ihrer Fraktion an, ob aus dem rund 7 Mio. Euro Sonderprogramm Mittel für die Instandsetzung der Gehwege in den Orten verwendet werden können. Sie spreche speziell für die Orte Holzdorf und Grabo, wo es zu Gefahrenstellen durch beschädigte Gehwege kommt, betrifft aber sicher auch noch andere Ortsteile.
Herr Jahn entgegnet, dass diese Dinge mit in Planung sind und Gefahrenstellen zügig beseitigt werden, aber dies wahrscheinlich nicht aus dem Sondervermögen finanziert werden kann, da es für geplante Investitionen vorgesehen ist. Die Instandsetzung der Gehwege ist eher konsumtiver Natur.
