Sitzung: 15.09.2026 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Vorlage: 2026/037
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die 12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jessen (Elster) über die Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Schwarze Elster“ und „Fläming-Elbaue“ (Umlagesatzung) in der vorliegenden Fassung.
Amtsleiterin Kase stellt die Beschlussvorlage vor. Dazu wird eine
Kalkulation anschaulich erläutert, die auch in die Ratsinfo eingestellt wurde.
Sie geht auf redaktionelle Änderungen in der Satzung ein und erklärt, dass mit Beschlussfassung
die Satzung rückwirkend zum 01.01.2026 in Kraft treten soll.
Die Anfrage aus dem Finanzausschuss zur Gesamtanzahl der Bescheide wird
beantwortet: Es werden 5099 Bescheide erstellt.
Bürgermeister Jahn ergänzt, dass es vorgesehen ist, zum Stadtrat am
29.09.2026 den Geschäftsführer Herrn Allenberg zum Informationsbericht des UHV
einzuladen
Es gibt keine Fragen oder Diskussion.
