Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die 12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Jessen (Elster) über die Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Schwarze Elster“ und „Fläming-Elbaue“ (Umlagesatzung) in der vorliegenden Fassung.


Amtsleiterin Kase stellt die Beschlussvorlage vor. Dazu wird eine Kalkulation anschaulich erläutert, die auch in die Ratsinfo eingestellt wurde. Sie geht auf redaktionelle Änderungen in der Satzung ein und erklärt, dass mit Beschlussfassung die Satzung rückwirkend zum 01.01.2026 in Kraft treten soll.

Die Anfrage aus dem Finanzausschuss zur Gesamtanzahl der Bescheide wird beantwortet: Es werden 5099 Bescheide erstellt.

Bürgermeister Jahn ergänzt, dass es vorgesehen ist, zum Stadtrat am 29.09.2026 den Geschäftsführer Herrn Allenberg zum Informationsbericht des UHV einzuladen

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