Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt:

Der Beschluss 34/2022 vom 22.11.2022 zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden wird aufgehoben.

Der vorliegende Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden in der Fassung September 2025, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den genehmigten Bebauungsplan auszufertigen und die Satzung ortsüblich bekanntzumachen. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben:

-              wo die Satzung von jedermann auf die Dauer während der Dienstzeiten oder nach Vereinbarung eingesehen werden kann und über den Inhalt Auskunft erteilt wird.

-              auf die Rügemöglichkeiten und -fristen von Verfahrens- oder Formfehlern oder Abwägungsfehlern gemäß § 215 Abs. 2 BauGB sowie Entschädigungsansprüchen und –fristen gemäß § 44 Abs. 2 BauGB.

Begründung:

Für das angefangene Verfahren nach § 13b BauGB wurde bereits ein Satzungsbeschluss 34/2022 am 22.11.2022 gefasst. Dieser ist aufzuheben.

Dem Stadtrat liegt der Satzungsentwurf für den Bebauungsplan Nr. 56 vor.

Nach Abwägung der Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit waren im Planentwurf Fassung Mai 2025 keine Änderungen erforderlich. Die Begründung und der Umweltbericht wurden gemäß Abwägung fortgeschrieben. Nach Abschluss der Bearbeitung des Satzungsentwurfes, der Begründung und dem Umweltbericht, sind die Voraussetzungen für den Satzungsbeschluss erfüllt.

Für den Ortsteil Klöden liegt kein wirksamer Flächennutzungsplan vor, aus dem der Bebauungsplan entwickelt werden kann.

Demzufolge sind die Planunterlagen der Satzung zur Genehmigung vorzulegen.

Anlagen:

BP56 Satzung WB „An der Ziegelei“ Klöden Planzeichnung vom September 2025

BP56 Satzung WB „An der Ziegelei“ Klöden Begründung vom September 2025

BP56 Satzung WB „An der Ziegelei“ Klöden Umweltbericht vom September 2025

BP56 Anlage 1 Begründung Bestandsplan Strom (nur digital)

BP56 Anlage 2 Begründung Bestandsplan TW – AW (nur digital)

BP56 Anlage 1 UB ökologische Erfassung (nur digital)

BP56 Anlage 2 UB Pflanzliste (nur digital)

BP56 Anlage 1 UB Biotopkarte (nur digital)