Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf.

Begründung:

Der Ortsteil Arnsdorf hat derzeit 149 Einwohner. Die Freiwillige Feuerwehr Arnsdorf verfügt über 11 aktive Kameradinnen und Kameraden sowie ein Mitglied der Alters- und Ehrenabteilung. Das Durchschnittsalter der aktiven Einsatzkräfte beträgt 55 Jahre.

Die Ortsfeuerwehr Arnsdorf verfügt aktuell über einen Gruppenführer sowie einen Truppführer. Eine eigenständige Wehrleitung besteht derzeit nicht. Die Aufgaben der Wehrleitung wurden bereits über einen längeren Zeitraum im Rahmen der gemeinsamen Führung der Feuerwehr Leipa/Arnsdorf durch Kameraden des Standortes Leipa wahrgenommen. Trotz intensiver Gespräche konnte keine Bereitschaft innerhalb der Einsatzabteilung festgestellt werden, die für die Funktion des Ortswehrleiters erforderlichen Qualifikationen zu erwerben und künftig Führungsverantwortung zu übernehmen. Damit ist eine langfristige und den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Sicherstellung einer eigenständigen Führungsstruktur am Standort Arnsdorf nicht gewährleistet.

Bereits im Jahr 2017 beantragte die Stadt Jessen (Elster) die Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Arnsdorf und Leipa zu einer gemeinsamen Ortsfeuerwehr Leipa-Arnsdorf. Mit Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt wurde diesem Antrag nicht zugestimmt. Die Ablehnung erfolgte insbesondere deshalb, weil die praktische Umsetzung einer gemeinsamen Ortsfeuerwehr innerhalb des vorgesehenen Ausrückebereiches nicht ausreichend dargestellt werden konnte.

Der nunmehr vorliegende Antrag unterscheidet sich grundlegend von dem im Jahr 2017 beantragten Vorhaben. Gegenstand dieses Verfahrens ist nicht die Bildung einer neuen gemeinsamen Ortsfeuerwehr, sondern die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf. Die Freiwillige Feuerwehr Leipa bleibt als bestehende Ortsfeuerwehr unverändert erhalten. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf werden vollständig in die Freiwillige Feuerwehr Leipa übernommen.

Ungeachtet der damaligen Entscheidung erfolgte auf Grundlage eines Beschlusses des Stadtrates der Stadt Jessen (Elster) eine gemeinsame organisatorische Führung der Standorte Leipa und Arnsdorf unter der Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr Leipa/Arnsdorf“. Seitdem wurden beide Standorte in wesentlichen Bereichen des Feuerwehrdienstes gemeinsam geführt. Dies umfasste insbesondere die Organisation des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, die Wahrnehmung von Führungsaufgaben, die Einsatzplanung sowie die gemeinsame Vorbereitung und Durchführung von Einsätzen.

Die über viele Jahre praktizierte Zusammenarbeit hat sich bewährt und zu einer engen personellen und organisatorischen Verflechtung beider Standorte geführt. Die nunmehr beabsichtigte Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf stellt daher keine grundlegende Veränderung der bisherigen Organisationsstruktur dar, sondern trägt den tatsächlich gelebten Verhältnissen Rechnung. Mit der Auflösung wird der bereits seit Jahren praktizierte Zustand organisatorisch und personell nachvollzogen.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf am 13.02.2026 haben die Mitglieder beschlossen, die Auflösung der Ortsfeuerwehr Arnsdorf zu beantragen und geschlossen in die Freiwillige Feuerwehr Leipa zu wechseln.

Durch die Übernahme aller Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf in die Freiwillige Feuerwehr Leipa gehen weder Personal noch feuerwehrfachliche Qualifikationen verloren. Die vorhandenen Einsatzkräfte bleiben dem ehrenamtlichen Brandschutz in der Stadt Jessen (Elster) vollständig erhalten. Gleichzeitig werden die personellen Ressourcen in einer leistungsfähigen Organisationsstruktur gebündelt und die Führungsverantwortung auf eine dauerhaft tragfähige Struktur konzentriert. Hierdurch wird die Einsatzbereitschaft langfristig gesichert und die Zukunftsfähigkeit der Feuerwehrstruktur gestärkt.

Durch die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf werden die gesetzlichen Verpflichtungen der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (BrSchG LSA) weiterhin uneingeschränkt erfüllt.

Die Sicherstellung des Brandschutzes und der Hilfeleistung im Ortsteil Arnsdorf erfolgt entsprechend den Festlegungen der geltenden Risikoanalyse der Stadt Jessen (Elster). Die Hauptaufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung werden hierbei durch die Ortsfeuerwehr Jessen wahrgenommen. Die Freiwillige Feuerwehr Leipa ergänzt die Gefahrenabwehr im Rahmen der bestehenden Alarm- und Ausrückeordnung und stellt zusätzliches Personalpotenzial im Ausrückebereich bereit.

Die gemäß Risikoanalyse geforderte Hilfsfrist von zwölf Minuten wird auch nach Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf eingehalten. Durch die vorhandenen Feuerwehrstandorte in Jessen und Leipa ist die Gefahrenabwehr im Ortsteil Arnsdorf dauerhaft sichergestellt.

Die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf führt somit nicht zu einer Schwächung des örtlichen Brandschutzes. Vielmehr wird durch die Bündelung der vorhandenen Einsatzkräfte, die Konzentration der Führungsstruktur sowie die Einbindung der Kameradinnen und Kameraden in eine leistungsfähige Organisationsstruktur die langfristige Sicherstellung der Gefahrenabwehr gestärkt.

Das Feuerwehrgerätehaus Arnsdorf verbleibt im Eigentum der Stadt Jessen (Elster). Die vorhandene feuerwehrtechnische Ausstattung sowie die persönliche Schutzausrüstung können weiterhin für Zwecke des Brandschutzes innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jessen (Elster) genutzt werden.

Mit der Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf entfällt zugleich die bisherige stadtinterne Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr Leipa/Arnsdorf“. Die aufnehmende Ortsfeuerwehr wird künftig wieder unter der Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr Leipa“ geführt. Gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt wurde die Ortsfeuerwehr bereits bisher unter dieser Bezeichnung geführt, sodass insoweit keine Änderung gegenüber den Landesbehörden erforderlich wird.

Die nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderliche Genehmigung zur Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf wird durch die Stadtverwaltung auf dem Dienstweg beim Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt beantragt.

Beschlussvorschlag

1.    Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf.

2.    Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Arnsdorf werden mit Wirkung vom 29.09.2026 in die Freiwillige Feuerwehr Leipa übernommen.

3.    Die bisherige stadtinterne Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr Leipa/Arnsdorf“ wird aufgehoben. Die Ortsfeuerwehr wird künftig wieder unter der Bezeichnung „Freiwillige Feuerwehr Leipa“ geführt.

4.    Der Brandschutz und die Hilfeleistung im Ortsteil Arnsdorf werden entsprechend den Festlegungen der Risikoanalyse und der geltenden Alarm- und Ausrückeordnung der Stadt Jessen (Elster) durch die Ortsfeuerwehr Jessen unter Mitwirkung der Freiwilligen Feuerwehr Leipa sichergestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Genehmigung erforderlichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt auf dem Dienstweg an das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt weiterzuleiten.