SessionNet | Stadtrat - 30.11.2021

Sitzung

SR/010/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Mehrzweckhalle Jessen

Datum

30.11.2021

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Vorlage: 2021/210

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/211

Vorlage: 2021/216

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/213

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/214

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/215/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/212

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/217

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2021/208/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 2021/209/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters

Ö 6 Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters

Ö 7 Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln

Ö 8 Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung

Ö 9 Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord

Ö 10 Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020

Ö 11 Vorläufige Haushaltsführung 2022

Ö 12 Beschluss - Antragsannahme auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel" in Jessen (Elster), Rehainer Straße im Bebauungsplangebiet "Gewerbepark 2"

Ö 13 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Ö 14 Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen

Ö 15 Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

Ö 16 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 17 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 24 Schließung der Sitzung