Sitzung
SR/010/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Mehrzweckhalle Jessen
Datum
30.11.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters
 
Ö 7
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Vorläufige Haushaltsführung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss - Antragsannahme auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel" in Jessen (Elster), Rehainer Straße im Bebauungsplangebiet "Gewerbepark 2"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung