SessionNet | Stadtrat - 30.11.2021 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung

SR/010/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Mehrzweckhalle Jessen

Datum

30.11.2021

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 6	Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters
Ö 7	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 8	Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 9	Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 10	Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 11	Vorläufige Haushaltsführung 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 12	Beschluss - Antragsannahme auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel" in Jessen (Elster), Rehainer Straße im Bebauungsplangebiet "Gewerbepark 2" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 13	3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 14	Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 16	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 17	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 24	Schließung der Sitzung