Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2021 - öffentlicher Teil | ||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters | ||
| Ö 7 | Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Vorläufige Haushaltsführung 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Beschluss - Antragsannahme auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel" in Jessen (Elster), Rehainer Straße im Bebauungsplangebiet "Gewerbepark 2"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 15 | Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse | ||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 17 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||
| Ö 24 | Schließung der Sitzung | ||
Sitzung
SR/010/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Mehrzweckhalle Jessen
Datum
30.11.2021
Zeit
17:00-19:50 Uhr