SessionNet | Hauptausschuss - 30.04.2024

Sitzung

H/002/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

30.04.2024

Zeit

17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2024 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 6	Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Klossa Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 7	Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Mark Zwuschen in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Seyda Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 8	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 9	Billigung und Offenlegung des Entwurfs zum Bebauungsplan V36 "Photovoltaikanlage Mark Zwuschen 1 - Der Morl" im OT Mark Zwuschen der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 10	Abwägung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 11	Feststellung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes Jessen (PVA Gewerbepark Jessen 2) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 12	Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster) (PVA) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 13	Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster) (PVA) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 14	Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 "REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße" der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 15	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 57 "REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße" der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 16	Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes V43 "Wohnbebauung Grüner Weg" im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 17	Satzung zum Bebauungsplan V43 "Wohnbebauung Grüner Weg" im OT Seyda der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 18	Lärmaktionsplan (4. Stufe) der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 19	Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 20	Nachtrag: 30.04.2024 Annahme und Verwendung von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 21	Beschluss über die Förderung des Mehrgenerationenhauses des "Wir" e.V. Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 22	Information Eilentscheidungen
Ö 23	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 24	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 25	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: