Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage der §§ 60 und 67 KVG LSA die Entsendung von Herrn Michael Jahn als Vertreter und Herrn Daniel Lehmann als sein Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ Jessen.

Als Mitglieder für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ Jessen werden

Henryk Wilczynski

Dirk Zarrad

Vito Gutewort

Jens Fromm

Dietmar Brettschneider

vorgeschlagen.

Begründung:

Im Unterhaltungsverband „Schwarze Elster“ Jessen werden gemäß § 9 Abs. 1 der Verbandssatzung Eigentümer und Nutzer der zum Verbandsgebiet gehörenden Grundstücke in die Verbandsversammlung berufen.

Gemäß § 60 Abs. 2 KVG LSA vertritt und repräsentiert der Hauptverwaltungsbeamte die Kommune, im Verhinderungsfall der nach § 67 KVG gewählte Vertreter.

Die Interessen der Stadt Jessen (Elster) im Unterhaltungsverband „Schwarze Elster“ Jessen sollen daher auch künftig durch den Hauptverwaltungsbeamten, Herrn Michael Jahn, bzw. dessen Stellvertreter, Herr Daniel Lehmann, vertreten werden.

Mitglieder der Verbandsversammlung können nicht gleichzeitig Vorstandsmitglieder sein.

Zusätzlich zu den Vertretern in der Verbandsversammlung sollten deshalb auch Vertreter der Stadt Jessen (Elster) für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ Jessen vorgeschlagen werden.