Betreff
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)
Vorlage
2020/151
Art
Sitzungsvorlage

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) beschließt die 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster) in der vorliegenden Fassung.

 


Begründung:

 

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat mit Gesetz vom 02.11.2020 das Kommunalverfassungsgesetz geändert.

 

Mit den Änderungen wurden neben der Beibehaltung der Arbeitsfähigkeit in außergewöhnlichen Notsituationen auch die Möglichkeit geschaffen, für die gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen nicht nur ein amtliche Bekanntmachungsblatt oder Zeitungen zu nutzen sondern auch das Internet.

 

Mit der vorliegenden Änderung der Hauptsatzung soll nunmehr das Internet als vorrangiges Medium für gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen in der Stadt Jessen (Elster) genutzt werden.