Sitzung
SR/002/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
03.05.2022
Zeit
18:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.03.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Buschkuhnsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Düßnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss Einleitung Bauleitverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Wohnungsbaugebiet – Mittelweg“ in der Gemeinde Klöden im Aufstellungsverfahren gem. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 8
Aufhebung des Beschluss-Nr. 49/2016 vom 06.12.2016 zur Bewertungsrichtlinie der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Stellungnahme des Bürgermeisters zum Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jessen (Elster) zum 01.01.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der "Stadtwerke Jessen GmbH"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss- Kriterien für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 22
Schließung der Sitzung