Sitzung
H/005/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
12.11.2024
Zeit
17:00-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2024 - öffentlicher Teil

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2024/103
Ö 9
Satzungsbeschluss über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2024/104
Ö 10
Beschluss über die Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses vom 29. Mai 2024 zur Anwendung der Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
10. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung