Sitzung
SR/009/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
12.10.2021
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2021- öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V33 „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss zur Verlängerung der Rechtswirkung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Schweinitz Stadtkern" bis zum 31.12.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss Beantragung von Fördermitteln für den ländlichen Wegebau - Weg von Naundorf bei Seyda nach Gadegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss über die Inanspruchnahme von Erleichterungen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 20
Schließung der Sitzung